Sitzung
OROE/2020-043
Gremium
Ortschaftsrat Ötlingen
Raum
in der Stadthalle, Stuttgarter Straße 2
Datum
28.09.2020
Zeit
18:30-20:48 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen

Beschluss: Keine Beschlüsse bekannt zu geben

 
Ö 2
Einwohner/innen fragen - die Verwaltung antwortet

Beschluss: Keine Wortmeldungen

 
Ö 3
Anhörung des Ortschaftsrates gemäß § 70 Abs. 1 Gemeindeordnung:
 
Ö 3.1
Bebauungsplan gemäß § 13a BauGB und örtliche Bauvorschriften
"Ötlinger Halde I" - 3. Änderung
Planbereich 23.03/3
Gemarkung Ötlingen
- Auslegungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen

IWU/2020/020
Ö 3.2
Prozess zur Haushaltskonsolidierung
- Beschlussfassung über die Ergebnisse des Workshops zu den
Investitionen vom 17.07.2020
- Vereinbarung der weiteren Vorgehensweise

Beschluss: Geändert zur Beschlussfassung empfohlen, siehe Beschlussprotokoll

GR/2020/098
Ö 3.3
Verschiebung von Mitteln für den Campus Eduard Mörike zwischen den Haushaltsjahren 2020 und 2021
- Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben

Beschluss: Einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen

GR/2020/110
Ö 3.4
Anpassungen an der Lindorfer Straße auf Höhe des Eduard-Mörike-Campus und der Kiefernstraße
- Vorstellung der Planung
- Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe
- Freigabe der Ausschreibung

Beschluss: Geändert zur Beschlussfassung empfohlen, siehe Beschlussprotokoll

GR/2020/108
Ö 4
Kenntnisnahme:
 
Ö 4.1
Bekämpfung und Vermeidung von Vandalismus etc. auf Schulhöfen und dazugehörigen bzw.vergleichbaren Anlagen
- Sachstandsbericht und Grundsatzentscheidung
zur weiteren Vorgehensweise

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

GR/2020/105
Ö 4.2
Vorstellung des qualifizierten Mietspiegels für die vereinbarte Verwaltungsgemeinschaft Kirchheim unter Teck, Dettingen unter Teck, Notzingen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

IWU/2020/026
Ö 5
Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

 
Ö 5.1
Antrag von Dr. Rose (CDU) zur Neuasphaltierung der Umleitungsstrecken im Rahmen der Haushalts-Verabschiedung 2020/21
 
Ö 5.2
Kreuzung in der Ortsmitte
 
Ö 5.3
Verschönerung der Bahnhofsunterführung
 
Ö 5.4
Volkstrauertag am 15.11.2020
 
Ö 5.5
Wasserleitungsarbeiten in der Hermann-Hesse-Straße
 
Ö 5.6
Fußgängerüberweg in der Fabrikstraße
 
Ö 5.7
Umleitungsverkehr Stuttgarter Straße - Starker Baumwuchs einer Linde bei der Ausfahrt Warth in die Schönblickstraße
 
Ö 5.8
Baustelle Stuttgarter Straße - Absperrung am Haus der Vereine
 
Ö 5.9
Beerdigungen
 
Ö 5.10
Verschönerung von Stromkästen