Sitzung
GR/2020-055
Gremium
Gemeinderat
Raum
im großen Sitzungssaal des Rathauses Kirchheim unter Teck, im großen Sitzungssaal des Rathauses Kirchheim unter Teck
Datum
05.02.2020
Zeit
17:02-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:02 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen

Beschluss: Keine Beschlüsse bekannt zu geben

 
Ö 2
Einwohner/innen fragen - die Verwaltung antwortet

Beschluss: Keine Wortmeldungen

 
Ö 3
Abberufung des Stadtbrandmeisters, Herrn Roland Schultheiß,
zum 28.02.2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2020/022
Ö 4
Zustimmung zur Wahl in der Freiwilligen Feuerwehr Kirchheim unter Teck des Abteilungskommandanten und den beiden Stellvertretern der Abteilung Jesingen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2020/034
Ö 5
Wechsel im Gemeinderat
 
Ö 5.1
Antrag von StR Hans Kiefer auf Ausscheiden aus dem Gemeinderat und Nachrücken von Herrn Gerd Mogler

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2020/019
Ö 5.2
Verpflichtung von Herrn Gerd Mogler

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

 
Ö 5.3
Neubesetzung von Gremien aufgrund eines Wechsels im Gemeinderat
- Besetzung der beschließenden Ausschüsse
- Entsendung von Mitgliedern des Gemeinderates in weitere Gremien
- Besetzung der Fachforen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2020/018
Ö 6
Werkstattbericht Anschluss- und Obdachlosenunterbringung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Verwaltungsgebäudekonzept
- aktueller Stand

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
Strategische Ausrichtung der Stadt Kirchheim unter Teck
- Steuerungsbericht zum Handlungsfeld "Bildung" zum 10.10.2019

Beschluss: Geändert beschlossen, siehe Beschlussprotokoll

GR/2019/075/1
Ö 9
Abschaffung der Entgeltordnung vom 1.1.2017 zur Betriebskostenbeteiligung
für Kirchheimer kultur- und sporttreibende Vereine

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

GR/2020/035
Ö 10
Gewährung eines Trägerdarlehens an den Eigenbetrieb Stadtwerke

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2020/004
Ö 11
Ablehnung der Einrichtung eines Aufwertungsbereiches nach dem Gesetz zur Stärkung der Quartiersentwicklung (GQP) Baden-Württemberg

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2020/021
Ö 12
Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2014 der Großen Kreisstadt Kirchheim unter Teck
- Kenntnisnahme vom Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes
- Feststellung der Jahresrechnung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2020/006
Ö 13
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen über 10.000 Euro gemäß § 78 Abs. 4 Gemeindeordnung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2020/025
Ö 14
Gießnauhalle Nabern
- Planung und Durchführung von Sanierungsmaßnahmen
unabhängig vom Gerichtsverfahren

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 
Ö 15
Erweiterung Kindergarten "Im Käppele"

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2020/028
Ö 16
Grundstücksverkehr
 
Ö 16.1
Verkauf Gewerbebauplatz Flst. 3397, Sudetenstraße, 4.682 m² (Ott'scher Platz)

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

 
Ö 17
Bebauungspläne
 
Ö 17.1
Bebauungsplan gemäß § 13a BauGB und örtliche Bauvorschriften
"In der Au" - 8. Änderung
- Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2020/005
Ö 17.2
Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Lindorf Ortsmitte"
2. Änderung - Kindergarten Eichwiesen gemäß § 13 BauGB
Gemarkung Ötlingen, Flur Lindorf,
Planbereich Nr. 40.02/2
- Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2020/009
Ö 18
Wahl eines Mitgliedes aus der Mitte des Gemeinderates für die Vereidigung und Verpflichtung des Oberbürgermeisters

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2020/012
Ö 19
Besoldung von Herrn Dr. Pascal Bader mit Amtsantritt als Oberbürgermeister der Stadt Kirchheim unter Teck

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2020/026
Ö 20
Geschenk der Stadt zur Verabschiedung von Oberbürgermeisterin Angelika Matt-Heidecker am 21.02.2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 
Ö 21
Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

 
Ö 21.1
CAP-Markt in Ötlingen
 
Ö 21.2
Leserbrief von Albert Kahle (FDP/KiBü) - Öffentliche Anfrage - Wasserverbrauchsabrechnung 2018
 
Ö 21.3
Einbau von digitalen Wasserzählern
 
Ö 21.4
Artikel im Teckboten vom. 15.12.2019 - Hamstern für den Katastrophenfall
 
Ö 21.5
Handlungsfeld Sport, Gesundheit und Erholung - Hausärztemangel in Kirchheim unter Teck
 
Ö 21.6
Freiwillige Feuerwehr Kirchheim unter Teck