Sitzung
GR/2021-067
Gremium
Gemeinderat
Raum
in der Stadthalle, Stuttgarter Straße 2
Datum
17.03.2021
Zeit
17:07-22:15 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 17:07 Uhr |
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| Ö 1 | Bekanntgabe von Beschlüssen
Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll | ||
| Ö 2 | Bericht der Verwaltung über aktuelle Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie
Beschluss: Zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 3 | Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen zur Sanierung von Schießanlagen der Schützenvereine in Kirchheim unter Teck
Beschluss: Mehrheitlich beschlossen | GR/2021/033 | |
| Ö 4 | Bildung von Ermächtigungsüberträgen im Haushaltsjahr 2020
Beschluss: Einstimmig beschlossen | GR/2021/019 | |
| Ö 5 | Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2018 der Stadt Kirchheim unter Teck
- Kenntnisnahme vom Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes - Feststellung der Jahresrechnung Beschluss: Einstimmig beschlossen | GR/2021/027 | |
| Ö 6 | An- bzw. Neubau des Verwaltungsgebäudes der Stadtwerke
in der Hans-Böckler-Straße 3 - Kenntnisnahme von der Fortschreibung der Kostenberechnung - Zustimmung zum Finanzierungsvorschlag - Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe Beschluss: Einstimmig beschlossen | GR/2021/034 | |
| Ö 7 | Öffnung des Freibades in der Badesaison 2021
- Szenarien je nach weiterer Entwicklung der Corona-Pandemie - Festlegung der Tarife zu den jeweiligen Szenarien Beschluss: Geändert beschlossen, siehe Beschlussprotokoll | GR/2021/031 | |
| Ö 8 | Bekämpfung und Vermeidung von Vandalismus etc. auf Schulhöfen
und dazugehörigen Anlagen - Konkrete Maßnahmen für das Freihof-Areal Beschluss: Mehrheitlich beschlossen | GR/2021/001 | |
| Ö 9 | Änderung der Polizeiverordnung gegen umweltschädliches Verhalten, Belästigung der Allgemeinheit, zum Schutz der öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen, zur Rattenbekämpfung und über das Anbringen von Hausnummern
Beschluss: Mehrheitlich beschlossen | GR/2021/016 | |
| Ö 10 | Fortschreibung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes der Stadt Kirchheim unter Teck
- Vorstellung des Entwurfs - Freigabe für die Beteiligung Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll | GR/2021/028 | |
| Ö 11 | Änderung der Satzung zum Schutz von Bäumen und Baumbeständen in der Großen Kreisstadt Kirchheim unter Teck (Baumschutzsatzung)
Beschluss: Einstimmig beschlossen | GR/2021/037 | |
| Ö 12 | Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Dettinger Au-Süd" -
3. Änderung Gemarkung Kirchheim Planbereich Nr. 17.04/3 - Aufstellungsbeschluss Beschluss: Mehrheitlich beschlossen | GR/2021/029 | |
| Ö 13 | Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Dettinger Au-Süd" -
3. Änderung Gemarkung Kirchheim Planbereich Nr. 17.04/3 - Beschluss einer Veränderungssperre Beschluss: Mehrheitlich beschlossen | GR/2021/030 | |
| Ö 14 | Entscheidung über die Unterzeichnung des Städteappells der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN)
Beschluss: Mehrheitlich beschlossen | GR/2021/024 | |
| Ö 15 | Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll | ||
| Ö 15.1 | Durchführung einer Waldbegehung im 1. Halbjahr 2021 | ||
| Ö 15.2 | Corona-bedingte Schließung des Skaterplatzes in Kirchheim unter Teck | ||
| Ö 15.3 | Einbau digitaler Wasserzähler durch die Stadtwerke in Kirchheimer Haushalten | ||