Sitzung
OROE/2021-050
Gremium
Ortschaftsrat Ötlingen
Raum
in der Stadthalle, Stuttgarter Straße 2
Datum
10.05.2021
Zeit
17:30-22:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Bekanntgabe von Beschlüssen
Beschluss: Keine Beschlüsse bekannt zu geben | ||
Ö 2 | Einwohner/innen fragen - die Verwaltung antwortet
Beschluss: Keine Wortmeldungen | ||
Ö 3 | Haushalt 2022/2023
- Anträge der Fraktionen Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll | ||
Ö 4 | Anhörung des Ortschaftsrates gemäß § 70 Abs. 1 Gemeindeordnung: | ||
Ö 4.1 | Kindergartenentwicklungsplanung
- Ergebnisse der Flächenprüfung im Stadtgebiet Beschluss: Einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen | GR/2021/059 | |
Ö 4.2 | Verkauf von Flst. 54, Gemarkung Ötlingen, Linkstraße 20
- Festlegung der Ausschreibungs- und Vergabekriterien Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll | ||
Ö 4.3 | Zentrale Antragstellung für Zuwendungen und Zuschüsse an Vereine und Verbände im Dezernat 1 (Bildung, Sport, Kultur und Soziales)
Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll | GR/2021/063 | |
Ö 4.4 | Stellungnahme der Stadt Kirchheim unter Teck zur 3. Fortschreibung des Nahverkehrsplans für den Landkreis Esslingen
Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll | GR/2021/067 | |
Ö 4.5 | Beschaffung eines LF 10 für die Freiwillige Feuerwehr Kirchheim unter Teck, Abteilung Ötlingen
- Freigabe der Ausschreibung - Klärung der Stellplatzfrage Beschluss: Einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen | IWU/2021/019 | |
Ö 5 | Kenntnisnahme: | ||
Ö 5.1 | Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Schulkindbetreuung
- Verzicht auf Betreuungs- und Mittagessensgebühren an städtischen Grundschulen für die Monate Januar und Februar 2021 - Erstattung von Gebührenausfällen an die Waldorfschule für die Monate Januar und Februar 2021 - Abrechnung der Notbetreuung an städtischen Grundschulen Beschluss: Zur Kenntnis genommen | GR/2021/058 | |
Ö 5.2 | Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Betreuung an städtischen Kindertageseinrichtungen
- Verzicht auf Betreuungs- und Mittagessensgebühren an städtischen Kindertageseinrichtungen für die Monate Januar und Februar 2021 - Erstattung von Gebührenausfällen an Freie Träger für die Monate Januar und Februar 2021 Beschluss: Zur Kenntnis genommen | GR/2021/057 | |
Ö 5.3 | Festlegung der Verkaufsoffenen Sonntage für das Jahr 2021
Beschluss: Zur Kenntnis genommen | GR/2021/068 | |
Ö 5.4 | Maßnahmen zur Beschleunigung des Breitbandausbaus in Kirchheim unter Teck
Beschluss: Zur Kenntnis genommen | GR/2021/065 | |
Ö 5.5 | Erstellung der Kommunalen Wärmeplanung für die Stadt Kirchheim unter Teck
- Sachstandsbericht und Ausblick Beschluss: Zur Kenntnis genommen | IWU/2021/020 | |
Ö 6 | Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll | ||
Ö 6.1 | Mittelanmeldung für den Doppelhaushalt 2022/2023 mit 15.000 Euro für die Stadtbildgestaltung | ||
Ö 6.2 | Chaotischer Hol- und Bringservice am Eduard-Mörike-Campus | ||
Ö 6.3 | Orientierungsplan zu Fuß- und Radwegegestaltung in der Schönblickstraße in Ötlingen | ||
Ö 6.4 | Schotterfläche im Zusammenhang mit dem Umbau der Einmündung zur Kiefernstraße | ||
Ö 6.5 | Verzögerungen beim Baubeginn für den Neubau des Wohngebäudes im Ginsterweg |