Sitzung
OROE/2021-050
Gremium
Ortschaftsrat Ötlingen
Raum
in der Stadthalle, Stuttgarter Straße 2
Datum
10.05.2021
Zeit
17:30-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen

Beschluss: Keine Beschlüsse bekannt zu geben

 
Ö 2
Einwohner/innen fragen - die Verwaltung antwortet

Beschluss: Keine Wortmeldungen

 
Ö 3
Haushalt 2022/2023
- Anträge der Fraktionen

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

 
Ö 4
Anhörung des Ortschaftsrates gemäß § 70 Abs. 1 Gemeindeordnung:
 
Ö 4.1
Kindergartenentwicklungsplanung
- Ergebnisse der Flächenprüfung im Stadtgebiet

Beschluss: Einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen

GR/2021/059
Ö 4.2
Verkauf von Flst. 54, Gemarkung Ötlingen, Linkstraße 20
- Festlegung der Ausschreibungs- und Vergabekriterien

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

 
Ö 4.3
Zentrale Antragstellung für Zuwendungen und Zuschüsse an Vereine und Verbände im Dezernat 1 (Bildung, Sport, Kultur und Soziales)

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

GR/2021/063
Ö 4.4
Stellungnahme der Stadt Kirchheim unter Teck zur 3. Fortschreibung des Nahverkehrsplans für den Landkreis Esslingen

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

GR/2021/067
Ö 4.5
Beschaffung eines LF 10 für die Freiwillige Feuerwehr Kirchheim unter Teck, Abteilung Ötlingen
- Freigabe der Ausschreibung
- Klärung der Stellplatzfrage

Beschluss: Einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen

IWU/2021/019
Ö 5
Kenntnisnahme:
 
Ö 5.1
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Schulkindbetreuung
- Verzicht auf Betreuungs- und Mittagessensgebühren an städtischen Grundschulen für die Monate Januar und Februar 2021
- Erstattung von Gebührenausfällen an die Waldorfschule für die Monate Januar und Februar 2021
- Abrechnung der Notbetreuung an städtischen Grundschulen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

GR/2021/058
Ö 5.2
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Betreuung an städtischen Kindertageseinrichtungen
- Verzicht auf Betreuungs- und Mittagessensgebühren an städtischen Kindertageseinrichtungen für die Monate Januar und Februar 2021
- Erstattung von Gebührenausfällen an Freie Träger für die Monate Januar und Februar 2021

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

GR/2021/057
Ö 5.3
Festlegung der Verkaufsoffenen Sonntage für das Jahr 2021

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

GR/2021/068
Ö 5.4
Maßnahmen zur Beschleunigung des Breitbandausbaus in Kirchheim unter Teck

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

GR/2021/065
Ö 5.5
Erstellung der Kommunalen Wärmeplanung für die Stadt Kirchheim unter Teck
- Sachstandsbericht und Ausblick

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

IWU/2021/020
Ö 6
Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

 
Ö 6.1
Mittelanmeldung für den Doppelhaushalt 2022/2023 mit 15.000 Euro für die Stadtbildgestaltung
 
Ö 6.2
Chaotischer Hol- und Bringservice am Eduard-Mörike-Campus
 
Ö 6.3
Orientierungsplan zu Fuß- und Radwegegestaltung in der Schönblickstraße in Ötlingen
 
Ö 6.4
Schotterfläche im Zusammenhang mit dem Umbau der Einmündung zur Kiefernstraße
 
Ö 6.5
Verzögerungen beim Baubeginn für den Neubau des Wohngebäudes im Ginsterweg