Sitzung
GR/2022-095
Gremium
Gemeinderat
Raum
in der Stadthalle, Stuttgarter Straße 2
Datum
07.12.2022
Zeit
17:03-23:17 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:03 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen

Beschluss: Keine Beschlüsse bekannt zu geben

 
Ö 2
Einwohner/innen fragen - die Verwaltung antwortet

Beschluss: Keine Wortmeldungen

 
Ö 3
Zustimmung zur Wahl in der Freiwilligen Feuerwehr Kirchheim unter Teck
- Wahl des stellvertretenden Feuerwehrkommandanten

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2022/148
Ö 4
Wirtschaftsplan 2023 des Eigenbetriebs Städtischer Wohnbau Kirchheim unter Teck und Finanzplanung der Jahre 2023-2026

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2022/149
Ö 5
Neukalkulation der Wärmegebühren im Steingauquartier - 2. Änderungssatzung der Satzung über die öffentliche Nahwärmeversorgung und dem damit verbundenen Anschluss- und Benutzungszwang im Gebiet Steingauquartier vom 04.10.2017

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2022/146
Ö 6
Wirtschaftsplan 2023 der Stadtwerke Kirchheim unter Teck

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

GR/2022/140
Ö 7
Abwassergebühr
- Nachkalkulation 2020
- Plankalkulation 2023
- Senkung kalkulatorischer Zinssatz
- 7. Änderungssatzung zur Abwassersatzung

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

GR/2022/083
Ö 8
Entscheidung über die Zukunft des Kulturdenkmals "Wachthaus"

Beschluss: Geändert beschlossen, siehe Beschlussprotokoll

GR/2022/151
Ö 9
Genehmigung des Betriebsplans 2023 für den Stadtwald gemäß § 51 Abs. 2 Landeswaldgesetz

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2022/142
Ö 10
Antrag der Bruderhaus Diakonie im Rahmen der zentralen Antragsstellung zur Bezuschussung der hälftigen Kosten einer 60 Prozent-Stelle
- Entscheidung über den zurückgestellten Antrag

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

GR/2022/154
Ö 11
Förderung der Radmobilität für die städtischen Mitarbeitenden

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

GR/2022/150
Ö 12
1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2023

Beschluss: Geändert beschlossen, siehe Beschlussprotokoll

GR/2022/141
Ö 13
Generalsanierung des Technischen Zentrums - Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für die Sanierung der Atemschutzübungsstrecke

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2022/157
Ö 14
Flächennutzungsplan 9. Änderung
Vereinbarte Verwaltungsgemeinschaft Kirchheim unter Teck, Dettingen unter Teck, Notzingen
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Mehrheitlich zur Beschlussfassung empfohlen

GA/2022/003
Ö 15
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Rabailen - 2. Änderung"
Planbereich Nr. 29.01/2
Gemarkung Kirchheim unter Teck
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Geändert beschlossen, siehe Beschlussprotokoll

GR/2022/143
Ö 16
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Schafhof IVa"
gemäß § 13b BauGB
Planbereich Nr. 25.03
Gemarkung Kirchheim
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Geändert beschlossen, siehe Beschlussprotokoll

GR/2022/144
Ö 17
Ergänzung des Angebots des Kirchheimer Sport- und Kulturpasses
- Stellungnahme zum Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2022/158
Ö 18
Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

 
Ö 18.1
Änderungsbescheid bezüglich der Verlängerung des Bewilligungszeitraumes für die Maßnahme "LZP I Ortsmitte Ötlingen"
 
Ö 18.2
Bericht von der Serbienreise im Oktober/November 2022
 
Ö 18.3
Katastrophenschutz
 
Ö 18.4
Geflüchtete Ukraine
 
Ö 18.5
Wohnraum im Ginsterweg