SessionNet | Ortschaftsrat Ötlingen - 28.09.2020

Sitzung

OROE/2020-043

Gremium

Ortschaftsrat Ötlingen

Raum

in der Stadthalle, Stuttgarter Straße 2

Datum

28.09.2020

Zeit

18:30-20:48 Uhr

Beschlussprotokoll - ö

Vergabeberichte Juli-August 2020 - Ötlingen ö

Vergabeberichte Mai-Juni 2020 - Ötlingen ö

Beschluss: Keine Beschlüsse bekannt zu geben

Beschluss: Keine Wortmeldungen

Vorlage.

Anlage 1 - Anregungen Frühzeitige Beteiligung (ö)

Anlage 2 - Bebauungsplan, Entwurf (ö)

Anlage 3 - Begründung, Entwurf (ö)

Anlage 4 - Stellungnahme zum Baumbestand (ö)

Anlage 5 - Spezielle Artenschutzrechtliche Prüfung (ö)

Anlage 6 - Städtebauliches Konzept, Entwurf (ö)

IWU/2020/020

Beschluss: Einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen

Vorlage

Anlage 1 - Ergebnisse des Workshops Haushaltskonsolidierung sowie weiteres Vorgehen (ö)

Anlage 2 - Erläuterungen zum Brandschutz (ö)

GR/2020/098

Beschluss: Geändert zur Beschlussfassung empfohlen, siehe Beschlussprotokoll

Vorlage

GR/2020/110

Beschluss: Einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen

Vorlage

Anlage 1 - Lageplan Leitungen (ö)

Anlage 2 - Lageplan Straße (ö)

Anlage 3 - Regelquerschnitte Straße (ö)

Anlage 4 - Blindenleitsystem (ö)

Anlage 5 - Kostenberechnung Straßenanpassung (ö)

Anlage 6 - Skizze östlicher Teil Kiefernstraße (ö)

Anlage 7 - Kostenschätzung östlicher Teil Kiefernstraße (ö)

GR/2020/108

Beschluss: Geändert zur Beschlussfassung empfohlen, siehe Beschlussprotokoll

Vorlage

Anlage 1 - Exemplarische Auflistung von Vandalismusvorfällen auf dem Freihofgelände (ö)

Anlage 2 - Allgemeine Voraussetzungen einer Videoüberwachung (ö)

GR/2020/105

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Vorlage

Anlage 1 - Entwurf Qualifizierter Mietspiegel 2020 (ö)

Anlage 2 - Berechnungsbeispiel (ö)

IWU/2020/026

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö 1 Bekanntgabe von Beschlüssen

Ö 2 Einwohner/innen fragen - die Verwaltung antwortet

Ö 3 Anhörung des Ortschaftsrates gemäß § 70 Abs. 1 Gemeindeordnung:

Ö 3.1 VO7 Dok.Bebauungsplan gemäß § 13a BauGB und örtliche Bauvorschriften "Ötlinger Halde I" - 3. Änderung Planbereich 23.03/3 Gemarkung Ötlingen - Auslegungsbeschluss

Ö 3.2 VO3 Dok.Prozess zur Haushaltskonsolidierung - Beschlussfassung über die Ergebnisse des Workshops zu den Investitionen vom 17.07.2020 - Vereinbarung der weiteren Vorgehensweise

Ö 3.3 VO1 Dok.Verschiebung von Mitteln für den Campus Eduard Mörike zwischen den Haushaltsjahren 2020 und 2021- Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben

Ö 3.4 VO8 Dok.Anpassungen an der Lindorfer Straße auf Höhe des Eduard-Mörike-Campus und der Kiefernstraße- Vorstellung der Planung - Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe - Freigabe der Ausschreibung

Ö 4 Kenntnisnahme:

Ö 4.1 VO3 Dok.Bekämpfung und Vermeidung von Vandalismus etc. auf Schulhöfen und dazugehörigen bzw.vergleichbaren Anlagen- Sachstandsbericht und Grundsatzentscheidung zur weiteren Vorgehensweise

Ö 4.2 VO3 Dok.Vorstellung des qualifizierten Mietspiegels für die vereinbarte Verwaltungsgemeinschaft Kirchheim unter Teck, Dettingen unter Teck, Notzingen

Ö 5 Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten

Ö 5.1 Antrag von Dr. Rose (CDU) zur Neuasphaltierung der Umleitungsstrecken im Rahmen der Haushalts-Verabschiedung 2020/21

Ö 5.2 Kreuzung in der Ortsmitte

Ö 5.3 Verschönerung der Bahnhofsunterführung

Ö 5.4 Volkstrauertag am 15.11.2020

Ö 5.5 Wasserleitungsarbeiten in der Hermann-Hesse-Straße

Ö 5.6 Fußgängerüberweg in der Fabrikstraße

Ö 5.7 Umleitungsverkehr Stuttgarter Straße - Starker Baumwuchs einer Linde bei der Ausfahrt Warth in die Schönblickstraße

Ö 5.8 Baustelle Stuttgarter Straße - Absperrung am Haus der Vereine

Ö 5.9 Beerdigungen

Ö 5.10 Verschönerung von Stromkästen