Sitzung
GR/2020-059
Gremium
Gemeinderat
Raum
in der Stadthalle, Stuttgarter Straße 2
Datum
29.07.2020
Zeit
17:02-21:54 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 17:02 Uhr |
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Ö 1 | Vereidigung und Verpflichtung von Oberbürgermeister Dr. Pascal Bader mit Übergabe der Amtskette und Eintrag in das Goldene Buch der Stadt
Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll | GR/2020/089 | |
Ö 2 | Bekanntgabe von Beschlüssen
Beschluss: Keine Beschlüsse bekannt zu geben | ||
Ö 3 | Einwohner/innen fragen - die Verwaltung antwortet
Beschluss: Keine Wortmeldungen | ||
Ö 4 | Umbau und Sanierung des Kornhauses sowie Neuausrichtung des städtischen Museums
- Vorstellung der Vorentwurfsplanung - Entscheidung über die weitere Vorgehensweise Beschluss: Mehrheitlich beschlossen | GR/2020/070 | |
Ö 5 | Förderung der Kindertagespflege durch die Einrichtung einer Tagespflege in anderen geeigneten Räumen (TiagR) in der Hindenburgstraße 34
- Förderung durch die Stadt Kirchheim unter Teck Beschluss: Einstimmig beschlossen | GR/2020/079 | |
Ö 6 | Digitalisierung an Schulen
- Beantwortung des Antrags der Grünen-Fraktion zum DigitalPakt Schulen vom 12.05.2020 - Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe - Genehmigung einer einseitigen Deckungsfähigkeit Beschluss: Geändert beschlossen, siehe Beschlussprotokoll | GR/2020/093 | |
Ö 7 | Förderprogramm "Mehrgenerationenhaus. Miteinander - Füreinander" des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
- Bekenntnis der Stadt Kirchheim unter Teck zum Mehrgenerationenhaus LINDE Beschluss: Einstimmig beschlossen | GR/2020/091 | |
Ö 8 | Neubau Eduard-Mörike-Mehrzweckhalle
- Vorstellung der Ergebnisse des Ideenwettbewerbs zur Namensfindung - Entscheidung über die Namensgebung Beschluss: Mehrheitlich beschlossen | GR/2020/044 | |
Ö 9 | Einführung des Ticketsystems Reservix zum Verkauf von Veranstaltungstickets bei der Stadt Kirchheim unter Teck
Beschluss: Einstimmig beschlossen | GR/2020/097 | |
Ö 10 | Jahresabschluss 2019 der Energie Kirchheim unter Teck
Beschluss: Einstimmig beschlossen | GR/2020/083 | |
Ö 11 | Verkauf von Flst. 1823, Gemarkung Ötlingen, Berg-West I
- Vorstellung der Bewerbungen - Zustimmung zum Verkauf Beschluss: Geändert beschlossen, siehe Beschlussprotokoll | GR/2020/085 | |
Ö 12 | Begrünungssatzung gemäß § 74 Landesbauordnung
- Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss Beschluss: Geändert beschlossen, siehe Beschlussprotokoll | GR/2020/084 | |
Ö 13 | Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Sägmühlstraße"
- 1. Änderung gemäß § 13 a BauGB Gemarkung Jesingen Planbereich 56.04/1 - Aufstellungsbeschluss Beschluss: Einstimmig beschlossen | GR/2020/090 | |
Ö 14 | Bebauungsplan gemäß § 13 a BauGB
"An der Steingaustraße" Planbereich Nr. 02.06 Gemarkung Kirchheim - Aufstellungsbeschluss Beschluss: Einstimmig beschlossen | GR/2020/094 | |
Ö 15 | Einführung eines Dienstrad-Leasings bei der Stadtverwaltung
- Grundsatzbeschluss Beschluss: Mehrheitlich beschlossen | GR/2020/041 | |
Ö 16 | Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll | ||
Ö 16.1 | Förderung des Kirchheimer Kultursommers durch das Land | ||
Ö 16.2 | Anschluss des Gewerbegebiets Bohnau an das Glasfasernetz | ||
Ö 16.3 | Zuschussantrag des Veranstalters der Autokonzerte auf der Hahnweide | ||
Ö 16.4 | Ergänzung zur Sitzung des BSB vom 21.07.2020, § 22 Ziff. 2 ö - Durchführung von Krämer- und Flohmärkten, hier: Aufbau von Ständen der Kirchheimer Marktbeschicker in der Stadt |