Sitzung
IWU/2020-008
Gremium
Ausschuss für Infrastruktur, Wohnen und Umwelt (IWU)
Raum
in der Stadthalle, Stuttgarter Straße 2
Datum
30.09.2020
Zeit
17:06-22:11 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:06 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen

Beschluss: Keine Beschlüsse bekannt zu geben

 
Ö 2
Instandsetzung Feldweg zwischen der B 297 und der Hahnweide
- Vorstellung der Planung
- Freigabe der Ausschreibung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

IWU/2020/023
Ö 3
Kanalerneuerung im Bereich Bissinger Straße 23-29 in Nabern
- Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: Einstimmig beschlossen

IWU/2020/030
Ö 4
Vorkaufsrecht nach § 29 WasserG und allgemeines Vorkaufsrecht nach § 24 BauGB an einer Teilfläche von insgesamt ca. 81 Quadratmetern von Flst. 4245/2, Pfaffenhalde, Gemarkung Kirchheim

Beschluss: Einstimmig beschlossen

IWU/2020/033
Ö 5
Vorstellung des qualifizierten Mietspiegels für die vereinbarte Verwaltungsgemeinschaft Kirchheim unter Teck, Dettingen unter Teck, Notzingen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

IWU/2020/026
Ö 6
Bebauungsplan gemäß § 13a BauGB und örtliche Bauvorschriften
"Ötlinger Halde I" - 3. Änderung
Planbereich 23.03/3
Gemarkung Ötlingen
- Auslegungsbeschluss

Beschluss: Geändert beschlossen, siehe Beschlussprotokoll

IWU/2020/020
Ö 7
Bebauungsplan"Südlich der Zementstraße" -1. Änderung und örtliche Bauvorschriften
gemäß § 13 a BauGB
Gemarkung Kirchheim
Planbereich 12.10/1
- Auslegungsbeschluss

Beschluss: Zurückgestellt

IWU/2020/031
Ö 8
VgV-Verfahren für die Objektplanung und die technische Gebäudeausrüstung für Brandschutz, Sanierung der NWT-Räume und Digitalisierung am Schlossgymnasium
- Festlegung der Eignungs- und Zuschlagskriterien mit Gewichtung
- Freigabe der Ausschreibung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

IWU/2020/025
Ö 9
Einführung eines Dienstrad-Leasings bei der Stadtverwaltung
- Freigabe der Ausschreibung

Beschluss: Geändert beschlossen, siehe Beschlussprotokoll

IWU/2020/021
Ö 10
Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

 
Ö 10.1
Ladegeschwindigkeiten auf dem städtischen Tablet
 
Ö 10.2
Einrichtung eines gesicherten Fußgängerüberweges in der Steingaustraße
 
Ö 10.3
Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen und insbesondere Verlegung der Bushaltestelle am Freibad