Sitzung
OROE/2021-047
Gremium
Ortschaftsrat Ötlingen
Raum
in der Stadthalle, Stuttgarter Straße 2
Datum
01.02.2021
Zeit
18:30-20:40 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr |
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| Ö 1 | Bekanntgabe von Beschlüssen
Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll | ||
| Ö 2 | Einwohner/innen fragen - die Verwaltung antwortet
Beschluss: Keine Wortmeldungen | ||
| Ö 3 | Blumenschmuckwettbewerb 2021 im Stadtteil Ötlingen
Beschluss: Einstimmig beschlossen | OROE/2021/001 | |
| Ö 4 | Anhörung des Ortschaftsrates gemäß § 70 Abs. 1 Gemeindeordnung: | ||
| Ö 4.1 | Ergebnis des eingeladenen städtebaulichen Wettbewerbs zur Nachnutzung des Güterbahnhofsgeländes im Stadtteil Ötlingen
Beschluss: Einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen | GR/2021/014 | |
| Ö 4.2 | Bebauungsplan gemäß § 13 a BauGB
"Zwischen Reutlinger Straße und Bahnhof Ötlingen" Planbereich Nr. 45.02 Gemarkung Ötlingen - Aufstellungsbeschluss Beschluss: Einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen | GR/2021/013 | |
| Ö 4.3 | Satzung über die Begründung eines besonderen Vorkaufsrechtes nach § 25 BauGB für Flächen im Bereich des Bahnhofs Ötlingen
Beschluss: Einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen | GR/2021/017 | |
| Ö 4.4 | Vergabe von Bau-, Liefer- und Dienstleistungen
ohne Planungsvorlauf 2021 - Freigabe der Ausschreibungen Beschluss: Einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen | IWU/2021/004 | |
| Ö 4.5 | Maßnahmen zur Erhöhung der Sauberkeit in der Stadt und Durchführung einer Kampagne "Mach mit! Für ein sauberes Kirchheim"
Beschluss: Einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen | GR/2021/002 | |
| Ö 5 | Kenntnisnahme: | ||
| Ö 5.1 | Personelle Aufstockung des Gemeindevollzugsdienstes der Stadtverwaltung Kirchheim unter Teck
Beschluss: Zur Kenntnis genommen | GR/2021/003 | |
| Ö 5.2 | Vorstellung der Arbeit des Quartiersmanagements zur Unterstützung von Nachbarschaftsnetzwerken
Beschluss: Zur Kenntnis genommen | BSB/2021/002 | |
| Ö 5.3 | Bericht zur Versorgungssituation von Pflegebedürftigen in Kirchheim unter Teck durch den Pflegestützpunkt im Hinblick auf ambulante Hilfen, stationäre Pflegeangebote und Stand der Versorgungsstrukturen
Beschluss: Zur Kenntnis genommen | BSB/2021/003 | |
| Ö 5.4 | Allgemeiner Kanalisationsplan der Stadt Kirchheim unter Teck
- Überrechnung der hydraulischen Leistungsfähigkeit von 2021 bis 2026 Beschluss: Zur Kenntnis genommen | IWU/2021/002 | |
| Ö 5.5 | Vertragliches Ankaufsrecht bzw. Vorkaufsrecht nach Wassergesetz für einen Gewässerrandstreifen am Kegelesbach, In der Au, Gemarkung Kirchheim
Beschluss: Zur Kenntnis genommen | IWU/2021/003 | |
| Ö 5.6 | Bericht der Verwaltung über aktuelle Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie und Entscheidung über den Umgang mit den hierzu gestellten Anträgen von SPD und Grünen
Beschluss: Zur Kenntnis genommen | GR/2021/020 | |
| Ö 6 | Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll | ||
| Ö 6.1 | Einweihung der Eduard-Mörike-Mehrzweckhalle | ||
| Ö 6.2 | Schäden an Gebäuden aufgrund von Straßenbauarbeiten im Rahmen des Sanierungsgebiets Ortsmitte Ötlingen | ||
| Ö 6.3 | Verwendung des Stadtbildgestaltungsbudgets | ||
| Ö 6.4 | Beschaffung eines LF 10 für die Freiwillige Feuerwehr Kirchheim unter Teck, Abteilung Ötlingen | ||