Sitzung
OROE/2021-047
Gremium
Ortschaftsrat Ötlingen
Raum
in der Stadthalle, Stuttgarter Straße 2
Datum
01.02.2021
Zeit
18:30-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

 
Ö 2
Einwohner/innen fragen - die Verwaltung antwortet

Beschluss: Keine Wortmeldungen

 
Ö 3
Blumenschmuckwettbewerb 2021 im Stadtteil Ötlingen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

OROE/2021/001
Ö 4
Anhörung des Ortschaftsrates gemäß § 70 Abs. 1 Gemeindeordnung:
 
Ö 4.1
Ergebnis des eingeladenen städtebaulichen Wettbewerbs zur Nachnutzung des Güterbahnhofsgeländes im Stadtteil Ötlingen

Beschluss: Einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen

GR/2021/014
Ö 4.2
Bebauungsplan gemäß § 13 a BauGB
"Zwischen Reutlinger Straße und Bahnhof Ötlingen"
Planbereich Nr. 45.02
Gemarkung Ötlingen
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen

GR/2021/013
Ö 4.3
Satzung über die Begründung eines besonderen Vorkaufsrechtes nach § 25 BauGB für Flächen im Bereich des Bahnhofs Ötlingen

Beschluss: Einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen

GR/2021/017
Ö 4.4
Vergabe von Bau-, Liefer- und Dienstleistungen
ohne Planungsvorlauf 2021
- Freigabe der Ausschreibungen

Beschluss: Einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen

IWU/2021/004
Ö 4.5
Maßnahmen zur Erhöhung der Sauberkeit in der Stadt und Durchführung einer Kampagne "Mach mit! Für ein sauberes Kirchheim"

Beschluss: Einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen

GR/2021/002
Ö 5
Kenntnisnahme:
 
Ö 5.1
Personelle Aufstockung des Gemeindevollzugsdienstes der Stadtverwaltung Kirchheim unter Teck

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

GR/2021/003
Ö 5.2
Vorstellung der Arbeit des Quartiersmanagements zur Unterstützung von Nachbarschaftsnetzwerken

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

BSB/2021/002
Ö 5.3
Bericht zur Versorgungssituation von Pflegebedürftigen in Kirchheim unter Teck durch den Pflegestützpunkt im Hinblick auf ambulante Hilfen, stationäre Pflegeangebote und Stand der Versorgungsstrukturen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

BSB/2021/003
Ö 5.4
Allgemeiner Kanalisationsplan der Stadt Kirchheim unter Teck
- Überrechnung der hydraulischen Leistungsfähigkeit
von 2021 bis 2026

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

IWU/2021/002
Ö 5.5
Vertragliches Ankaufsrecht bzw. Vorkaufsrecht nach Wassergesetz für einen Gewässerrandstreifen am Kegelesbach, In der Au, Gemarkung Kirchheim

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

IWU/2021/003
Ö 5.6
Bericht der Verwaltung über aktuelle Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie und Entscheidung über den Umgang mit den hierzu gestellten Anträgen von SPD und Grünen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

GR/2021/020
Ö 6
Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

 
Ö 6.1
Einweihung der Eduard-Mörike-Mehrzweckhalle
 
Ö 6.2
Schäden an Gebäuden aufgrund von Straßenbauarbeiten im Rahmen des Sanierungsgebiets Ortsmitte Ötlingen
 
Ö 6.3
Verwendung des Stadtbildgestaltungsbudgets
 
Ö 6.4
Beschaffung eines LF 10 für die Freiwillige Feuerwehr Kirchheim unter Teck, Abteilung Ötlingen