Sitzung
OROE/2024-076
Gremium
Ortschaftsrat Ötlingen
Raum
im Sitzungssaal des Rathauses Ötlingen, Stuttgarter Straße 191
Datum
29.01.2024
Zeit
19:00-21:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen

Beschluss: Keine Beschlüsse bekannt zu geben

 
Ö 2
Einwohner/innen fragen - die Verwaltung antwortet

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

 
Ö 3
Antrag von Ortschaftsrätin Birgit Schweiger auf Ausscheiden aus dem Ortschaftsrat Ötlingen und Nachrücken von Herrn Johannes Nagel

Beschluss: Einstimmig beschlossen

OROE/2024/002
Ö 4
Verpflichtung von Ortschaftsrat Johannes Nagel

Beschluss: Einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen

 
Ö 5
Anhörung des Ortschaftsrates gemäß § 70 Abs. 1 Gemeindeordnung:
 
Ö 5.1
Bau-, Liefer- und Dienstleistungen ohne Planungsvorlauf
- Generelle Freigabe von Ausschreibungen 2024

Beschluss: Einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen

IWU/2024/006
Ö 5.2
Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften "Kleingarten-/ Kleintierzuchtanlage Rübholz" - 2. Änderung
gemäß § 13 BauGB
Planbereich Nr. 41.01/2
Gemarkung Ötlingen
- Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen

GR/2024/001
Ö 5.3
Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften "Tobel-Zoller-Halde"
- 3. Änderung gemäß § 13a BauGB
Planbereich Nr. 23.02/2
Gemarkung Ötlingen
- Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: Geändert beschlossen, siehe Beschlussprotokoll

GR/2024/002
Ö 5.4
Neuerrichtung öffentlicher Toilettenanlagen an den Standorten Bahnhof Kirchheim und Bahnhof Ötlingen - Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

IWU/2024/008
Ö 6
Kenntnisnahme:
 
Ö 6.1
Neubau Kanalisation Sammler Hegelstraße und südlich der Lauter mit Brückenbauwerk, Geh- und Radweg und Straßensanierung
- Vorstellung der Planung
- Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben
- Freigabe der Ausschreibung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

GR/2024/012
Ö 7
Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
 
Ö 7.1
Ötlinger Nachrichten
 
Ö 7.2
Sozialraumanalyse
 
Ö 7.3
Mobilität
 
Ö 7.4
Rotgockelfest