Sitzung 01.02.2021 Ortschaftsrat Ötlingen

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:OROE/2021-047Gremium:Ortschaftsrat Ötlingen
Datum:01.02.2021Zeit:18:30-20:40
Raum:in der Stadthalle, Stuttgarter Straße 2
Bezeichnung:Sitzung des Ortschaftsrates Ötlingen

Dokumente

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Dokument anzeigen: Beschlussprotokoll - ö Dateigrösse: 184 KB Beschlussprotokoll - ö 184 KB
Dokument anzeigen: Vergabeberichte November-Dezember 2020 - Ötlingen ö Dateigrösse: 426 KB Vergabeberichte November-Dezember 2020 - Ötlingen ö 426 KB
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Öffentlicher Teil: Beginn 18:30
1Bekanntgabe von Beschlüssen    
 Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll  
2Einwohner/innen fragen - die Verwaltung antwortet    
 Beschluss: Keine Wortmeldungen  
3Blumenschmuckwettbewerb 2021 im Stadtteil Ötlingen OROE/2021/001 
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 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
4Anhörung des Ortschaftsrates gemäß § 70 Abs. 1 Gemeindeordnung:    
4.1Ergebnis des eingeladenen städtebaulichen Wettbewerbs zur Nachnutzung des Güterbahnhofsgeländes im Stadtteil Ötlingen GR/2021/014 
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Dokument anzeigen: Vorlage. Dateigrösse: 149 KB Vorlage. 149 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Lageplan städtebaulicher Entwurf UTA Architekten (ö) Dateigrösse: 1 MB Anlage 1 - Lageplan städtebaulicher Entwurf UTA Architekten (ö) 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Erläuterungen zum städtebaulichen Entwurf UTA Architekten (ö) Dateigrösse: 973 KB Anlage 2 - Erläuterungen zum städtebaulichen Entwurf UTA Architekten (ö) 973 KB
 Beschluss: Einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen  
4.2Bebauungsplan gemäß § 13 a BauGB
"Zwischen Reutlinger Straße und Bahnhof Ötlingen"
Planbereich Nr. 45.02
Gemarkung Ötlingen
- Aufstellungsbeschluss
GR/2021/013 
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Dokument anzeigen: Vorlage. Dateigrösse: 142 KB Vorlage. 142 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Lageplan mit Abgrenzung des Geltungsbereichs (ö) Dateigrösse: 615 KB Anlage 1 - Lageplan mit Abgrenzung des Geltungsbereichs (ö) 615 KB
 Beschluss: Einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen  
4.3Satzung über die Begründung eines besonderen Vorkaufsrechtes nach § 25 BauGB für Flächen im Bereich des Bahnhofs Ötlingen GR/2021/017 
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Dokument anzeigen: Vorlage. Dateigrösse: 141 KB Vorlage. 141 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Lageplan zur Satzung über die Begründung eines besonderen Vorkaufsrechts (ö) Dateigrösse: 547 KB Anlage 1 - Lageplan zur Satzung über die Begründung eines besonderen Vorkaufsrechts (ö) 547 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Satzung über die Begründung eines besonderen Vorkaufsrechtes nach § 25 BauGB (ö) Dateigrösse: 664 KB Anlage 2 - Satzung über die Begründung eines besonderen Vorkaufsrechtes nach § 25 BauGB (ö) 664 KB
 Beschluss: Einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen  
4.4Vergabe von Bau-, Liefer- und Dienstleistungen
ohne Planungsvorlauf 2021
- Freigabe der Ausschreibungen
IWU/2021/004 
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Dokument anzeigen: Vorlage. Dateigrösse: 41 KB Vorlage. 41 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Bau-, Liefer- und Dienstleistungen ohne Planungsvorlauf 2021 (ö) Dateigrösse: 110 KB Anlage 1 - Bau-, Liefer- und Dienstleistungen ohne Planungsvorlauf 2021 (ö) 110 KB
 Beschluss: Einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen  
4.5Maßnahmen zur Erhöhung der Sauberkeit in der Stadt und Durchführung einer Kampagne "Mach mit! Für ein sauberes Kirchheim" GR/2021/002 
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Dokument anzeigen: Vorlage. Dateigrösse: 212 KB Vorlage. 212 KB
 Beschluss: Einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen  
5Kenntnisnahme:    
5.1Personelle Aufstockung des Gemeindevollzugsdienstes der Stadtverwaltung Kirchheim unter Teck GR/2021/003 
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Dokument anzeigen: Vorlage. Dateigrösse: 150 KB Vorlage. 150 KB
 Beschluss: Zur Kenntnis genommen  
5.2Vorstellung der Arbeit des Quartiersmanagements zur Unterstützung von Nachbarschaftsnetzwerken BSB/2021/002 
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Dokument anzeigen: Vorlage. Dateigrösse: 207 KB Vorlage. 207 KB
 Beschluss: Zur Kenntnis genommen  
5.3Bericht zur Versorgungssituation von Pflegebedürftigen in Kirchheim unter Teck durch den Pflegestützpunkt im Hinblick auf ambulante Hilfen, stationäre Pflegeangebote und Stand der Versorgungsstrukturen BSB/2021/003 
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Dokument anzeigen: Vorlage. Dateigrösse: 171 KB Vorlage. 171 KB
 Beschluss: Zur Kenntnis genommen  
5.4Allgemeiner Kanalisationsplan der Stadt Kirchheim unter Teck
- Überrechnung der hydraulischen Leistungsfähigkeit
von 2021 bis 2026
IWU/2021/002 
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Dokument anzeigen: Vorlage. Dateigrösse: 178 KB Vorlage. 178 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Übersicht RÜB Kirchheim unter Teck (ö) Dateigrösse: 5 MB Anlage 1 - Übersicht RÜB Kirchheim unter Teck (ö) 5 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Definition Überstau (ö) Dateigrösse: 815 KB Anlage 2 - Definition Überstau (ö) 815 KB
 Beschluss: Zur Kenntnis genommen  
5.5Vertragliches Ankaufsrecht bzw. Vorkaufsrecht nach Wassergesetz für einen Gewässerrandstreifen am Kegelesbach, In der Au, Gemarkung Kirchheim IWU/2021/003 
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Dokument anzeigen: Vorlage. Dateigrösse: 148 KB Vorlage. 148 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Orientierungsplan (ö) Dateigrösse: 1 MB Anlage 1 - Orientierungsplan (ö) 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Lageplan Ankaufsrecht (ö) Dateigrösse: 72 KB Anlage 2 - Lageplan Ankaufsrecht (ö) 72 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Lageplan Vorkaufsrecht (ö) Dateigrösse: 74 KB Anlage 3 - Lageplan Vorkaufsrecht (ö) 74 KB
 Beschluss: Zur Kenntnis genommen  
5.6Bericht der Verwaltung über aktuelle Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie und Entscheidung über den Umgang mit den hierzu gestellten Anträgen von SPD und Grünen GR/2021/020 
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Dokument anzeigen: Vorlage. Dateigrösse: 172 KB Vorlage. 172 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Antrag der SPD-Fraktion im Gemeinderat vom 23.12.2020 (ö) Dateigrösse: 39 KB Anlage 1 - Antrag der SPD-Fraktion im Gemeinderat vom 23.12.2020 (ö) 39 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Antrag der Grünen-Fraktion im Gemeinderat vom 13.01.2021 (ö) Dateigrösse: 1 MB Anlage 2 - Antrag der Grünen-Fraktion im Gemeinderat vom 13.01.2021 (ö) 1 MB
 Beschluss: Zur Kenntnis genommen  
6Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten    
 Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll  
6.1Einweihung der Eduard-Mörike-Mehrzweckhalle    
6.2Schäden an Gebäuden aufgrund von Straßenbauarbeiten im Rahmen des Sanierungsgebiets Ortsmitte Ötlingen    
6.3Verwendung des Stadtbildgestaltungsbudgets    
6.4Beschaffung eines LF 10 für die Freiwillige Feuerwehr Kirchheim unter Teck, Abteilung Ötlingen