SessionNet | Ortschaftsrat Nabern - 07.12.2020

Sitzung

ORNA/2020-042

Gremium

Ortschaftsrat Nabern

Raum

im großen Saal des Feuerwehrgerätehauses Nabern, Bissinger Straße 17

Datum

07.12.2020

Zeit

19:03-21:52 Uhr

Beschlussprotokoll - ö

Beschluss: Keine Beschlüsse bekannt zu geben

Beschluss: Keine Wortmeldungen

Vorlage.

Anlage 1 - Kindergartenbedarfsplan 2020/2021 (ö)

Anlage 2 - Antrag Kuschelwolke GmbH (ö)

Anlage 3 - Konzeption der Kita Kuschelwolke (ö)

GR/2020/139

Beschluss: Einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen

Vorlage.

Anlage 01 - Prognose der Einwohnerentwicklung bis 2035 (ö)

Anlage 02 - Bildungshaus Nabern - Visualisierung (ö)

Anlage 03 - Bildungshaus Nabern - Erdgeschoss (ö)

Anlage 04 - Bildungshaus Nabern - Obergeschoss (ö)

Anlage 05 - Bildungshaus Nabern - Kostenschätzung Kindergarten (ö)

Anlage 06 - Bildungshaus Nabern - Kostenschätzung Sanierung GS (ö)

Anlage 07 - Bildungshaus Nabern - Bauabschnitte (ö)

Anlage 08 - Bildungshaus Nabern - Flächenzuordnung (ö)

GR/2020/125

Beschluss: Einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen

Vorlage.

Anlage 1 - VB Bebauungsplan Mühlsteig-Keltergärten zweite Änderung 51 04 2 (ö)

Anlage 2 - Vorhabenpläne Mühlsteig - Keltergärten (ö)

Anlage 3 - Begründung (ö)

Anlage 4 - Artenschutzrechtliche Relevanzprüfung (ö)

Anlage 5 - Stellungnahmen Träger öffentlicher Belange (ö)

GR/2020/122

Beschluss: Einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen

Vorlage.

Anlage 1 - Entwurf Verlängerung des Ergänzungsvertrags (ö)

Anlage 2 - Ergänzungsvertrag vom 21.12.2015 (ö)

GR/2020/150

Beschluss: Einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen

Vorlage.

Anlage 1 - Protokollauszug des Workshops zur Optimierung der Gremienarbeit vom 14.10.2020 (ö)

Anlage 2 - Entwurfsfassung der 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung vom 24.07.2019 (ö)

Anlage 3 - Konsolidierte Fassung der Hauptsatzung mit 1. Änderungssatzung (ö)

GR/2020/118

Beschluss: Einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen

Vorlage.

Anlage 1 - Antrag von Freien Wählern, Grünen, CDU, SPD, FDP/KiBü und CIK vom 24.08.2020 (ö)

Anlage 2 - Protokollauszug des Workshops zur Optimierung der Gremienarbeit vom 14.10.2020 (ö)

Anlage 3 - Entwurf der Satzung über die Entschädigung der nach § 15 Gemeindeordnung bestellten ehrenamtlich Tätigen (ö)

GR/2020/107

Beschluss: Einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen

Vorlage.

Anlage 1 - Nachkalkulation 2018 (ö)

Anlage 2 - Nachkalkulation 2019 (ö)

Anlage 3 - Plankalkulation 2021 (ö)

Anlage 4 - Ausgleich Kostenüber- und unterdeckungen (ö)

Anlage 5 - Festlegung Kalkulatorischer Zinssatz 2021 (ö)

Anlage 6 - Synopse und Änderungssatzung (ö)

GR/2020/146

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Vorlage.

Anlage 1 - Kalkulation Grundgebühr 2021 (ö)

Anlage 2 - Kalkulation Verbrauchsgebühr 2021 (ö)

Anlage 3 - 2. Änderungssatzung (ö)

GR/2020/158

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Vorlage.

Anlage 1 - Antrag der Fraktion Freie Wähler (ö)

Anlage 2 - Begründung von Herrn Doll als Jagdpächter (ö)

GR/2020/141

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Vorlage.

Anlage 1 - Veränderungen im Ergebnishaushalt (ö)

Anlage 2 - Veränderungen im Finanzhaushalt (Investitionstätigkeit) (ö)

Anlage 3 - Nachtragshaushalt 2021 (ö)

Anlage 4 - Nachtragshaushaltssatzung 2021 (ö)

GR/2020/142

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 19:03 Uhr

Ö 1 Bekanntgabe von Beschlüssen

Ö 2 Einwohner/innen fragen - die Verwaltung antwortet

Ö 3 Mündlicher Bericht zur Situation im Stadtwald

Ö 4 Anhörung des Ortschaftsrates gemäß § 70 Abs. 1 Gemeindeordnung:

Ö 4.1 VO4 Dok.Kindergartenbedarfsplan 2020/2021

Ö 4.2 VO10 Dok.Schulbedarfsplan 2020/2021

Ö 4.3 VO9 Dok.Weiterentwicklung des Bildungsstandorts Nabern- Vorstellung der Vorentwurfsplanung für das Bildungshaus Nabern

Ö 4.4 VO6 Dok.Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Mühlsteig-Keltergärten" - 2. Änderung gemäß § 13a BauGBGemarkung NabernPlanbereich Nr. 51.04/2 - Satzungsbeschluss

Ö 4.5 VO3 Dok.Kostenverteilung für die Sammelkläranlage Bissingen-Nabern- Verlängerung des Ergänzungsvertrags zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Gemeinde Bissingen an der Teck

Ö 4.6 VO4 Dok.1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Kirchheim unter Teck vom 24.07.2019

Ö 4.7 VO4 Dok.Neufassung der Satzung über die Entschädigung der nach § 15 Gemeindeordnung ehrenamtlich Tätigen zum 01.01.2021 und Entscheidung über den Umgang mit in diesem Zusammenhang festgestellten Fehlzahlungen bei gleichzeitigem Fraktionsvorsitz in Gemeinde-und Ortschaftsrat

Ö 5 Kenntnisnahme:

Ö 5.1 VO7 Dok.Abwassergebühr - Nachkalkulationen 2018 und 2019- Plankalkulation 2021- Senkung kalkulatorischer Zinssatz

Ö 5.2 VO4 Dok.2. Änderungssatzung zur Wasserversorgungssatzung vom 20.07.2016 zur Neufestsetzung der Grundgebühren und Verbrauchsgebühren Wasser

Ö 5.3 VO3 Dok.Antrag der Fraktion Freien Wähler: Befreiung der Jagdhunde von der Hundesteuer ab 01.01.2021 und der damit verbundenen Änderung der Hundesteuersatzung vom 14.12.2016

Ö 5.4 VO5 Dok.1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2021

Ö 6 Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten

Ö 6.1 Absage Weihnachtsliedersingen

Ö 6.2 Stellenausschreibung Ortsvorsteher

Ö 6.3 Breitbandausbau

Ö 6.4 Pfarrbänkle

Ö 6.5 Feldwegesanierung