Sitzung
GR/2021-069
Gremium
Gemeinderat
Raum
in der Stadthalle, Stuttgarter Straße 2
Datum
19.05.2021
Zeit
17:06-22:09 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 17:06 Uhr |
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| Ö 1 | Bekanntgabe von Beschlüssen
Beschluss: Keine Beschlüsse bekannt zu geben | ||
| Ö 2 | Bericht der Verwaltung über aktuelle Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie
Beschluss: Zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 3 | Zentrale Antragstellung für Zuwendungen und Zuschüsse an Vereine und Verbände im Dezernat 1 (Bildung, Sport, Kultur und Soziales)
Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll | GR/2021/063 | |
| Ö 4 | Kindergartenentwicklungsplanung
- Ergebnisse der Flächenprüfung im Stadtgebiet Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll | GR/2021/059 | |
| Ö 5 | Förderung der Kindertagespflege durch die Einrichtung einer Tagespflege in anderen geeigneten Räumen (TiagR) in der Carl-Meyer-Straße 1 im Steingauquartier
- Förderung durch die Stadt Kirchheim unter Teck Beschluss: Einstimmig beschlossen | GR/2021/040 | |
| Ö 6 | Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Betreuung an städtischen Kindertageseinrichtungen
- Verzicht auf Betreuungs- und Mittagessensgebühren an städtischen Kindertageseinrichtungen für die Monate Januar und Februar 2021 - Erstattung von Gebührenausfällen an Freie Träger für die Monate Januar und Februar 2021 Beschluss: Einstimmig beschlossen | GR/2021/057 | |
| Ö 7 | Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Schulkindbetreuung
- Verzicht auf Betreuungs- und Mittagessensgebühren an städtischen Grundschulen für die Monate Januar und Februar 2021 - Erstattung von Gebührenausfällen an die Waldorfschule für die Monate Januar und Februar 2021 - Abrechnung der Notbetreuung an städtischen Grundschulen Beschluss: Einstimmig beschlossen | GR/2021/058 | |
| Ö 8 | Stellungnahme der Stadt Kirchheim unter Teck zur 3. Fortschreibung des Nahverkehrsplans für den Landkreis Esslingen
Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll | GR/2021/067 | |
| Ö 9 | Entscheidung über ein Personenbeförderungsangebot innerhalb der Stadtgrenzen Kirchheim unter Tecks für besonders vom Corona-Virus gefährdete Personen im Sinne eines Ruftaxi-ähnlichen Angebotes
Beschluss: Einstimmig beschlossen | GR/2021/064 | |
| Ö 10 | Festlegung der Verkaufsoffenen Sonntage für das Jahr 2021
Beschluss: Mehrheitlich beschlossen | GR/2021/068 | |
| Ö 11 | Maßnahmen zur Beschleunigung des Breitbandausbaus in Kirchheim unter Teck
Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll | GR/2021/065 | |
| Ö 12 | Jahresabschluss 2020 der Energie Kirchheim unter Teck GmbH + Co. KG sowie der Energie Kirchheim unter Teck Verwaltungs-GmbH
- Erteilung eines Mandats an den Oberbürgermeister für die Gesellschafterversammlungen Beschluss: Einstimmig beschlossen | GR/2021/066 | |
| Ö 13 | Gutachterausschuss | ||
| Ö 13.1 | Gründung eines Zweckverbands "Gemeinsamer Gutachterausschuss im Landkreis Esslingen" und Beitritt der Stadt Kirchheim unter Teck zu diesem Zweckverband
Beschluss: Einstimmig beschlossen | GR/2021/062 | |
| Ö 13.2 | Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Kirchheim unter Teck, Dettingen unter Teck und Notzingen
Beschluss: Einstimmig beschlossen | GA/2021/001 | |
| Ö 13.3 | Aufhebung der Satzung der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Kirchheim unter Teck, Dettingen unter Teck, Notzingen über die Erhebung von Gebühren für die Erstattung von Gutachten durch den Gutachterausschuss (Gutachterausschussgebührensatzung)
Beschluss: Einstimmig beschlossen | GA/2021/002 | |
| Ö 14 | Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
Beschluss: Einstimmig beschlossen | ||
| Ö 14.1 | Zustand der Fassade des Rathauses in der Marktstraße 14 | ||
| Ö 14.2 | Herstellung eines Fußgängerüberwegs in der Jahnstraße auf Höhe der Sporthalle Stadtmitte im Zusammenhang mit dem Integrierten Verkehrskonzept | ||
| Ö 14.3 | Zustand der Fensterläden des Vogthauses in der Widerholtstraße 4 | ||