Sitzung
ORJE/2022-064
Gremium
Ortschaftsrat Jesingen
Raum
im Rathaus Jesingen, DG, Ratssaal, Kirchstraße 1
Datum
19.09.2022
Zeit
19:00-22:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen

Beschluss: Keine Beschlüsse bekannt zu geben

 
Ö 2
Einwohner/innen fragen - die Verwaltung antwortet

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

 
Ö 3
Anhörung des Ortschaftsrates gemäß § 70 Abs. 1 Gemeindeordnung:
 
Ö 3.1
VgV-Verfahren für die Objektplanung und Technische Gebäudeausrüstung zur Generalsanierung der Gemeindehalle Jesingen und der Sporthalle Lehenäcker
- Festlegung der Eignungs- und Zuschlagskriterien mit Gewichtung
- Freigabe der Ausschreibung

Beschluss: Einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

IWU/2022/031
Ö 3.2
Teilfortschreibung des Regionalplans Region Stuttgart
- Ausweisung entsprechender Gebiete für Freiflächen-Photovoltaikanlagen und Windkraftanlagen
- Rückmeldung der Planungsabsichten

Beschluss: Einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2022/116
Ö 4
Kenntnisnahme:
 
Ö 4.1
Breitbandausbau in Kirchheim unter Teck
- Vergabe des Fördervorhabens für Weiße Flecken
- Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 4.2
Abwassergebühren und Wasserversorgung
- 3. Änderungssatzung der Wasserversorgungssatzung der Stadt Kirchheim unter Teck vom 20.07.2016
- 6. Änderungssatzung zur Abwassersatzung der Stadt Kirchheim unter Teck vom 20.07.2016

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

GR/2022/112
Ö 4.3
Friedhofsgebühren
- Neukalkulation
- 8. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

GR/2022/081
Ö 4.4
Tax Compliance Leitbild und Tax Compliance Ziele

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

GR/2022/123
Ö 5
Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

 
Ö 5.1
Flächennutzungsplanentwurf liegt aus
 
Ö 5.2
Neuer Mietspiegel
 
Ö 5.3
Sprachkurs für ukrainische Geflüchtete
 
Ö 5.4
Ufersicherung an der Lindach
 
Ö 5.5
Naturkindergarten
 
Ö 5.6
Erntedanktag
 
Ö 5.7
Stadtputzete
 
Ö 5.8
Weitere Termin-Infos
 
Ö 5.9
Bereitstellung Gelber Säcke zur Leerung
 
Ö 5.10
Sporthalle Lehenäcker - Abstellen des Warmwaassers in den Duschen
 
Ö 5.11
Feldwegschäden durch Stromversorgungsarbeiten der ICE-Trasse
 
Ö 5.12
Verkehrsspiegel Im Oberhof
 
Ö 5.13
Weg zum Friedhof von der Mühlstraße her kommend
 
Ö 5.14
Fahrradüberweg Fauslerstraße
 
Ö 5.15
Neubaugebiete in Jesingen
 
Ö 5.16
PV Veranstaltung
 
Ö 5.17
Sanierung der Naberner Straße