Sitzung
GR/2023-109
Gremium
Gemeinderat
Raum
in der Stadthalle, Stuttgarter Straße 2
Datum
25.10.2023
Zeit
17:05-21:17 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen

Beschluss: Keine Beschlüsse bekannt zu geben

 
Ö 2
Einwohner/innen fragen - die Verwaltung antwortet

Beschluss: Keine Wortmeldungen

 
Ö 3
Beitritt zur internationalen Städtekampagne "Cities for Life"
- Beschluss über den Antrag der SPD-Fraktion vom 18.09.2023

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

GR/2023/140
Ö 4
Einführung der Kita-App in städtischen Kindertageseinrichtungen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2023/143
Ö 5
Erhöhung der prozentualen Zuschüsse an die Freien Träger von Kindertageseinrichtungen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2023/129
Ö 6
Neubau einer Kindertagesstätte an der Tannenbergstraße
- Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
- Aktueller Verfahrensstand

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

GR/2023/110/1
Ö 7
Beschaffung eines TLF 4000 für die Freiwillige Feuerwehr Kirchheim unter Teck, Abteilung Stadtmitte

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

GR/2023/147
Ö 8
Energieoptimierung der Warmwasserbereitung von Sportstätten und anderen öffentlichen Gebäuden

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

GR/2023/146
Ö 9
4. Änderungssatzung zur Wasserversorgungssatzung vom 20.07.2016 zur Neufestsetzung der Grundgebühren und Verbrauchsgebühren Wasser

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

GR/2023/144
Ö 10
Tarifanpassung in den Tiefgaragen Schweinemarkt und Krautmarkt
- Kurz- und Dauerparktarife

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

GR/2023/145
Ö 11
Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses im Lindorfer Weg 23 zur Schaffung von Wohnraum für Menschen in prekären Wohnsituationen
- Ermächtigungsüberträge 2022 nach 2023

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

GR/2023/149
Ö 12
Stellplatzforderung und -ablösung
- Aktueller Stand und Vorgehensweise

Beschluss: Geändert beschlossen, siehe Beschlussprotokoll

GR/2023/138
Ö 13
Satzung über die Begründung eines besonderen Vorkaufsrechts nach § 25 BauGB im Bereich "Postplatz / Lauter"

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2023/114
Ö 14
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Bruckmühle" - 2. Änderung
gemäß § 13 a BauGB
Gemarkung Kirchheim
Planbereich Nr. 02.04/8
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

GR/2023/134
Ö 15
Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Sonnenwiese - Schafhofweg"
gemäß § 13 a BauGB
Gemarkung Kirchheim
Planbereich 12.11
- Satzungsbeschluss

Beschluss: Zurückgestellt

GR/2023/136
Ö 16
Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften "Ötlinger Halde II"
Planbereich Nr. 23.05
Gemarkung Kirchheim
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2023/139
Ö 17
Verpackungssteuer bei Essen und Getränken zum Mitnehmen
- Beantwortung des Antrags der Grünen-Fraktion vom 09.07.2023

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

GR/2023/109
Ö 18
Verkauf der Flurstücke 4078 und 4079
- Grundsatzbeschluss
- Aufstellung eines Teilbebauungsplanes

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

GR/2023/141
Ö 19
Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

 
Ö 19.1
Allgemeine Warnung vor Hausierern der Telekom
 
Ö 19.2
Sitzmöglichkeiten für wartende Personen
 
Ö 19.3
Toilette am Bahnhof
 
Ö 19.4
Information von Anliegenden bei Änderungen von Bebauungsplänen