Sitzung
GR/2020-060
Gremium
Gemeinderat
Raum
in der Stadthalle, Stuttgarter Straße 2
Datum
07.10.2020
Zeit
18:03-22:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:03 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

 
Ö 2
Einwohner/innen fragen - die Verwaltung antwortet

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

 
Ö 2.1
Lärmbelastung im Nägelestal ausgehend vom städtischen Spielplatz am Kegelesbach
 
Ö 3
Personalangelegenheiten:
 
Ö 3.1
Besetzung der Stelle des Ersten Beigeordneten (m/w/d) der Stadt Kirchheim unter Teck

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

 
Ö 3.2
Besetzung der Stelle des hauptamtlichen Ortsvorstehers (m/w/d) für die Ortschaft Jesingen

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

 
Ö 4
Bekämpfung und Vermeidung von Vandalismus etc. auf Schulhöfen und dazugehörigen bzw. vergleichbaren Anlagen
- Sachstandsbericht und Grundsatzentscheidung
zur weiteren Vorgehensweise

Beschluss: Geändert beschlossen, siehe Beschlussprotokoll

GR/2020/105
Ö 5
Prozess zur Haushaltskonsolidierung
- Beschlussfassung über die Ergebnisse des Workshops zu den
Investitionen vom 17.07.2020
- Vereinbarung der weiteren Vorgehensweise

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2020/098
Ö 6
Entscheidung über einen Verzicht auf Betreuungs- und Mittagessensgebühren an städtischen Kindertageseinrichtungen und über die Erstattung von Gebührenausfällen an Freie Träger aufgrund der Auswirkungen der Corona-Pandemie im Jahr 2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2020/102
Ö 7
Entscheidung über einen Verzicht auf Betreuungs- und Mittagessensgebühren an städtischen Grundschulen und über die Erstattung von Gebührenausfällen an Freie Träger aufgrund der Auswirkungen der Corona-Pandemie im Jahr 2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2020/112
Ö 8
Entscheidung über einen Verzicht auf Sondernutzungsgebühren für die Bereiche Außenbewirtschaftung, Stellschilder sowie Fahrrad- und Warenständer aufgrund der Auswirkungen der Corona-Pandemie im Jahr 2020

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

GR/2020/099
Ö 9
Einrichtung eines Kommunalen Kinder- und Jugendreferats bei der Stadtverwaltung Kirchheim unter Teck im Rahmen des Esslinger Modells

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

GR/2020/109
Ö 10
Bebauungsplan Gewerbegebiet Bohnau - Süd
Gemarkung Kirchheim
Planbereich Nr. 27.03
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

GR/2020/111
Ö 11
Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Katzensteigle" - 2. Änderung
gemäß § 13 a BauGB
Gemarkung Kirchheim
Planbereich 12.01/2
- Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2020/106
Ö 12
Steingauquartier
- Festlegung der Oberflächengestaltung
- Vorgezogener Endausbau des Paul-Schempp-Wegs

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2020/101
Ö 13
Anpassungen an der Lindorfer Straße auf Höhe des Eduard-Mörike-Campus und der Kiefernstraße
- Vorstellung der Planung
- Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe
- Freigabe der Ausschreibung

Beschluss: Geändert beschlossen, siehe Beschlussprotokoll

GR/2020/108
Ö 14
Verschiebung von Mitteln für den Campus Eduard Mörike zwischen den Haushaltsjahren 2020 und 2021
- Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2020/110
Ö 15
Neugestaltung des Kleinkindbeckens im Freibad
- Vorstellung der Planung
- Freigabe der Ausschreibung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2020/067
Ö 16
Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2016 der
Stadt Kirchheim unter Teck
- Kenntnisnahme vom Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes
- Feststellung der Jahresrechnung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2020/104
Ö 17
Gründung eines Zweckverbands Klärschlammverwertung Böblingen (kbb) und Beitritt des Zweckverbands Gruppenklärwerk Wendlingen am Neckar (GKW) zu diesem
- Festlegung des Stimmverhaltens für die Verbandsversammlung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2020/113
Ö 18
Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

 
Ö 18.1
Anwohnerbeteiligung bei der Sanierung des Bulkesweges
 
Ö 18.2
Auszeichnung der Stadt Kirchheim unter Teck mit dem Label "StadtGrün naturnah"
 
Ö 18.3
Aktueller Sachstand bei der Erweiterung des Kindergartens Eichwiesen
 
Ö 18.4
Aktueller Sachstand zum Teckschlüssel
 
Ö 18.5
Zustand der Toiletten am Bahnhof
 
Ö 18.6
Auswirkung der steigenden Infektionszahlen auf das öffentliche Leben