Sitzung
GR/2023-106
Gremium
Gemeinderat
Raum
in der Stadthalle, Stuttgarter Straße 2
Datum
28.06.2023
Zeit
17:02-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:02 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

 
Ö 2
Einwohner/innen fragen - die Verwaltung antwortet

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

 
Ö 3
Bericht zu aktuellen Maßnahmen im Zusammenhang mit der Ukrainehilfe

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

 
Ö 4.1
Rückblick Reise nach Kalocsa vom 26. - 29.05.2023
 
Ö 4.2
Rückblick Städtepartnerschaftswochenende
 
Ö 5
Ausscheiden von Stadträtin Sabine Bur am Orde-Käß aus dem Gemeinderat und Nachrücken von Herrn Hans-Peter Weyhmüller

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2023/088
Ö 6
Verpflichtung von Stadtrat Hans-Peter Weyhmüller

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

 
Ö 7
Neubesetzung von Gremien aufgrund eines Wechsels im Gemeinderat
- Besetzung der beschließenden Ausschüsse
- Entsendung von Mitgliedern des Gemeinderates in weitere Gremien
- Besetzung der Fachforen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2023/087
Ö 8
Grundstücksvergabe im Bereich der ehemaligen Haldenschule Ötlingen
- Verkauf von Bauplätzen für Doppelhaushälften
- Festlegung der Vergabebedingungen

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

GR/2023/056
Ö 9
Bruckmühle
- Verkauf einer Teilfläche
- Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren und Durchführungsvertrag

Beschluss: Geändert beschlossen, siehe Beschlussprotokoll

GR/2023/067
Ö 10
Sammelbebauungsplan
gemäß § 13 BauGB
„Lohmühlgasse“ – 5. Änderung, Planbereich 06.03/5,
„Ortsdurchfahrt B 297“ – 2. Änderung, Planbereich Nr. 07.01/2,
„Ziegelhütte“ - 3. Änderung, Planbereich Nr. 07.05/3,
„Alte Plochinger Steige“ - 2. Änderung,Planbereich Nr. 09.03/2,
„Auerbacher Straße“ - 1. Änderung, Planbereich Nr. 12.04/1,
„Schafhof I“ – 2. Änderung, Planbereich 13.02/2,
„Schafhof II“ – 7. Änderung, Planbereich 26.01/7,
„Schafhof III“ – 10. Änderung, Planbereich 25.01/10,
„Gewerbegebiet Bohnau“ - 5. Änderung, Planbereich Nr. 14.02/5,
„Rossbergstraße – Hohenbolweg“ – 10. Änderung, Planbereich 17.01/10,
„Dettinger Au – Schießwasen“ - 5. Änderung, Planbereich Nr. 17.03/5,
„Dettinger Au – Schießwasen“ - 6. Änderung, Planbereich Nr. 17.03/6,
„Roggenäcker II (Süd)“ - 1. Änderung, Planbereich Nr. 58.03/2,
Gemarkungen Kirchheim unter Teck und Jesingen
- Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2023/076
Ö 11
Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Galgenberg"
gemäß § 13a BauGb
Planbereich 18.04
Gemarkung Kirchheim
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2023/060
Ö 12
Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme "Wollmarktviertel"
- Einleitungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2023/080
Ö 13
Einzelhandelskonzept Kirchheim unter Teck 2030+

Beschluss: Geändert beschlossen, siehe Beschlussprotokoll

GR/2023/013/1
Ö 14
Masterplan Kindertageseinrichtungen Kirchheim unter Teck

Beschluss: Geändert beschlossen, siehe Beschlussprotokoll

GR/2023/079
Ö 15
Erweiterung des Kindergartens Eichwiesen Lindorf
- Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

GR/2023/078
Ö 16
Kindergarten Reußensteinstraße - Sanierung der sanitären Anlagen
- Entwurfsplanung
- Freigabe der Ausschreibung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2023/096
Ö 17
Beschaffung von zwei neuen Salzsilos für den Baubetriebshof
- Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2023/083
Ö 18
Beschaffung eines TLF 4000 für die Freiwillige Feuerwehr Kirchheim unter Teck, Abteilung Stadtmitte
- Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
- Freigabe der Ausschreibung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2023/062
Ö 19
Aufstellung der Vorschlagsliste zur Schöffenwahlperiode 2024 bis 2028

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2023/046/1
Ö 20
Neubesetzung eines Sitzes im Stiftungsrat der Bürgerstiftung aus der Mitte der Bürgerschaft für die verbleibende Amtszeit des Gemeinderates bis 2024

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

GR/2023/086
Ö 21
Einführung von Tarifen für die Entnahme von Strom aus den Wallboxen in den Tiefgaragen Kraut- und Schweinemarkt

Beschluss: Zurückgestellt

GR/2023/027
Ö 22
Jahresabschluss 2022 der Energie Kirchheim unter Teck Gmbh & Co. KG sowie der Energie Kirchheim unter Teck Verwaltungs-GmbH
- Änderung des Gesellschaftsvertrags
- Erteilung eines Mandats an den Oberbürgermeister

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2023/082
Ö 23
Zertifizierung mittelstandsorientierte Kommunalverwaltung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2023/081
Ö 24
Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

 
Ö 24.1
Unsichere Verkehrssituation in der Einsteinstraße in Jesingen
 
Ö 24.2
Teckbotenartikel: Schlierbach gießt mit Regenwasser