SessionNet | Gemeinderat - 15.12.2021

Eilentscheidung (ö)

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

Anlage zum Protokoll, § 133 ö - PowerPoint-Präsentation, Corona-Bericht

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Vorlage.

Anlage 1 - Entwurf Betriebssatzung (ö)

Anlage 2 - Wirtschaftsplan für das Jahr 2022 (ö)

Ergänzung vom 13.12.2021 - Anpassungen an der Betriebssatzung (ö)

GR/2021/143

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

Vorlage.

Anlage 1 - Entwurfsfassung der 2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung vom 24.07.2019 (ö)

Anlage 2 - Konsolidierte Fassung der Hauptsatzung mit 2. Änderungssatzung, mit Änderungsverlauf (ö)

GR/2021/159

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Vorlage.

GR/2021/166

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Vorlage.

Anlage 1 - Sicherungsmaßnahmen Alleenschule, Zaun- und Toranlagen (ö)

GR/2021/123

Beschluss: Geändert beschlossen, siehe Beschlussprotokoll

Vorlage.

Anlage 1 - Inklusionsplan (ö)

Anlage 2 - Aktionsplan Inklusion 2022 (ö)

Anlage 3 - Aktionsplan Inklusion 2023 (ö)

GR/2021/164

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Vorlage.

Anlage 1 - Sport und Bewegung in Kirchheim unter Teck 2035 (ö)

GR/2021/112

Beschluss: Geändert beschlossen, siehe Beschlussprotokoll

Vorlage.

Anlage 1 - Richtlinie für die Förderung von Investitionen der Sportvereine in Kirchheim unter Teck (ö)

GR/2021/168

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Vorlage.

Anlage 1 - Grundriss 1. Obergeschoss (ö)

Anlage 2 - Kostenschätzung (ö)

GR/2021/171

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Vorlage.

Anlage 1 - Beitrittsvereinbarung (ö)

Anlage 2 - Vorläufige Übersicht über das zu übertragende Anlagevermögen (ö)

Anlage 3 - Übersichtsplan Einzugsgebiet Sammelkläranlage Bissingen-Nabern (ö)

Anlage 4 - Übersichtsplan RÜB Ia, Kirchhofstraße (ö)

Anlage 5 - Übersichtsplan RÜB II, Brühlstraße und RÜ 124, Alte Kirchheimer Straße (ö)

Anlage 6 - Übersichtsplan Sammelkläranlage, Verbandssammler, RÜB III (ö)

GR/2021/169

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Vorlage.

Anlage 1 - Plankalkulation 2022 (ö)

Anlage 2 - Ausgleich Kostenüber- und -unterdeckungen (ö)

Anlage 3 - Festlegung Kalkulatorischer Zinssatz 2022 (ö)

Anlage 4 - Satzungsänderung (ö)

GR/2021/104

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Vorlage.

Anlage 1 - Grunderwerbsplan (ö)

Anlage 2 - Plankonzept (ö)

Anlage 3 - Gegenüberstellung von Erbbaurecht und Veräußerung (ö)

GR/2021/163

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

Anlage zum Protokoll, § 145 ö - Beschlussfassung Berichtsanträge

Anlage zum Protokoll, § 145 ö - Beschlussfassung Finanzanträge Ergebnishaushalt

Anlage zum Protokoll, § 145 ö - Beschlussfassung Finanzanträge Finanzhaushalt

Anlage zum Protokoll, § 145 ö - PowerPoint-Präsentation, Fortschreibung Haushalt

Vorlage.

Anlage 1 - Finanzanträge Ergebnishaushalt (ö)

Anlage 2 - Finanzanträge Finanzhaushalt (ö)

Anlage 3 - Berichtsanträge (ö)

GR/2021/156

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

Anlage zum Protokoll, § 146 ö - Haushaltssatzung (ö)

Vorlage.

Anlage zum Protokoll, § 146 ö - Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Stadtwerke Kirchheim unter Teck

Anlage zum Protokoll, § 146 ö - Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Städtischer Wohnbau Kirchheim unter Teck (ö)

GR/2021/155

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

Vorlage.

Anlage 1 - Jahresabschluss 2020 des Bäderbetriebs der Stadtwerke Kirchheim unter Teck (ö)

GR/2021/170

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Vorlage.

Anlage 1 - Satzung über die Nutzung städtischer Kindertageseinrichtungen (ö)

Anlage 2 - 4. Änderungssatzung (ö)

Anlage 3 - Synopse Satzungsänderung (ö)

Anlage 4 - Stellungnahme Gesamtelternbeirat Kindergarten (ö)

Ergänzung vom 06.12.2021 - Stellungnahme Gesamtelternbeirat Schule (ö)

Ergänzung vom 06.12.2021 - 4. Änderungssatzung, neu (ö)

GR/2021/161

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Vorlage.

Anlage 1 - Entwurf 1. Änderungssatzung (ö)

GR/2021/167

Beschluss: Zurückgestellt

Vorlage.

Anlage 1 - Bebauungsplan zur Aufstellung (ö)

Anlage 2 - Begründung (ö)

Anlage 3 - Objektpläne (ö)

Anlage 4 - Bestandsaufnahme Bäume (ö)

Anlage 5 - Artenschutzrechtliche Prüfung (ö)

Anlage 6 - Ergänzung Artenschutz, Nistkästen und Baumtorso (ö)

Anlage 7 - Antrag Bebauungsplanaufstellung (ö)

Anlage 8 - Rechtskräftiger Bebauungsplan (ö)

GR/2021/162

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Vorlage.

Anlage 1 - Projektübersicht 22.03.2021 (ö)

Anlage 2 - Rücklauf N! Verständnis Fraktionen Gruppierungen (ö)

Anlage 3 - Zusammenfassung Nachhaltigkeitsverständnis (ö)

Anlage 4 - Synopse Handlungsfelddefinitionen (ö)

GR/2021/133

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Vorlage.

Anlage 1 - Grundsätze des Gemeinderats zur Arbeit des Literaturbeirats, derzeitige Fassung (ö)

Anlage 2 - Grundsätze des Gemeinderats zur Arbeit des Literaturbeirats, überarbeitete Fassung (ö)

GR/2021/145

Beschluss: Zurückgestellt

Vorlage.

GR/2021/113

Beschluss: Zurückgestellt

Vorlage.

Anlage 1 - Antrag von Stadtrat Schepp auf Ausscheiden aus dem Gemeinderat (ö)

GR/2021/148

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Anlage zum Protokoll, § 155 ö - Niederschrift Verpflichtung Stadtrat Köber

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

Vorlage.

Anlage 1 - Besetzung der externen Gremien, in die der Gemeinderat Mitglieder entsendet (ö)

Anlage 2 - Besetzung der beschließenden Ausschüsse des Gemeinderates (ö)

Anlage 3 - Beratende Gremien des Gemeinderates (ö)

GR/2021/165

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Beschluss: Keine Wortmeldungen

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1 1 Dok.Bekanntgabe von Beschlüssen

Ö 2 1 Dok.Bericht der Verwaltung über aktuelle Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie

Ö 3 Städtisches Wohnungsbauunternehmen

Ö 3.1 VO4 Dok.Gründung des Eigenbetriebs "Städtischer Wohnbau Kirchheim unter Teck"- Beschluss zum Gründungszeitpunkt und zum weiteren Vorgehen- Beschluss der Betriebssatzung- Besetzung der Stelle der Betriebsleitung

Ö 3.2 VO3 Dok.2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Kirchheim unter Teck vom 24.07.2019

Ö 4 Vandalismus

Ö 4.1 VO1 Dok.Auswertung des Pilotprojektes zum Einsatz von Streetwork in Kirchheim unter Teck sowie Entscheidung über die Fortführung und das weitere Vorgehen

Ö 4.2 VO2 Dok.Bekämpfung und Vermeidung von Vandalismus etc. auf Schulhöfen und vergleichbaren angrenzenden Flächen - Konkrete Maßnahmen für die Alleenschule

Ö 5 VO4 Dok.Teilhabeplanung für Menschen mit Behinderung - Vorstellung des Inklusionsplans und der Aktionspläne 2022/2023

Ö 6 VO2 Dok.Sportentwicklungsplanung für Kirchheim unter Teck- Vorstellung der Ergebnisse- Festlegung des weiteren Vorgehens

Ö 7 VO2 Dok.Neugestaltung der Zuschüsse zu Investitionen und Sportgeräten im Rahmen der Sportförderung

Ö 8 VO3 Dok.Einbau von dezentralen Raumluftgeräten im Gebäude 2 der Eduard-Mörike-Grundschule - Genehmigung einer außerplanmäßige Ausgabe

Ö 10 VO5 Dok.Abwassergebühr - Plankalkulation 2022- Senkung kalkulatorischer Zinssatz- 5. Änderungssatzung zur Abwassersatzung der Stadt Kirchheim unter Teck vom 20.07.2016

Ö 11 VO4 Dok.Entwicklung von Wohnbebauung im Bereich Schafhof IV a- Grundsatzbeschluss zur Grundstücksvergabe

Ö 12 Doppelhaushalt 2022/2023

Ö 12.1 VO8 Dok.Entscheidung über die Anträge/Anregungen der Fraktionen, Gruppierungen und Ortschaftsräte sowie der Verwaltung zum Entwurf des Haushaltsplanes 2022/2023 der Stadt Kirchheim unter Teck und des Wirtschaftsplanes 2022 der Stadtwerke Kirchheim unter Teck

Ö 12.2 VO4 Dok.Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2022/2023 der Stadt Kirchheim unter Teck, des Wirtschaftsplanes 2022 der Stadtwerke Kirchheim unter Teck, des Wirtschaftsplanes 2022 des Eigenbetriebs Wohnungsbau Kirchheim unter Teck sowieder Finanzplanungen 2022 - 2026

Ö 13 VO2 Dok.Kapitalzuführung aus dem Haushalt der Stadt an die Stadtwerke in Höhe des Jahresverlusts 2020 aus dem Bäderbetrieb

Ö 14 VO7 Dok.4. Änderung der Satzung über die Benutzung der Städtischen Kindertageseinrichtungen der Stadt Kirchheim unter Teck

Ö 15 VO2 Dok.1. Änderungssatzung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen vom 23.11.2016

Ö 16 VO9 Dok.Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Rossbergstraße - Hohenbolweg" - 9. Änderunggemäß § 13 a BauGBGemarkung KirchheimPlanbereich 17.01/9- Aufstellungsbeschluss

Ö 17 VO5 Dok.Strategische Ausrichtung der Stadt Kirchheim unter Teck - Gemeinsames Nachhaltigkeitsverständnis- Neufassung der Handlungsfelder mit Priorisierung

Ö 18 VO3 Dok.Bestellung der Mitglieder des Literaturbeirats bis 31.12.2024 sowie Beschluss der überarbeiteten Grundsätze des Gemeinderats zur Arbeit des Literaturbeirats

Ö 19 VO1 Dok.Bestellung der Mitglieder des wissenschaftlichen Museumsbeirates bis 31.12.2025

Ö 20 Wechsel im Gemeinderat

Ö 20.1 VO2 Dok.Antrag von Stadtrat Florian Schepp auf Ausscheiden aus dem Gemeinderat und Nachrücken von Herrn Philipp Köber

Ö 20.2 1 Dok.Verpflichtung von Herrn Philipp Köber als Stadtrat

Ö 20.3 VO4 Dok.Neubesetzung von Gremien aufgrund eines Wechsels im Gemeinderat- Besetzung der beschließenden Ausschüsse- Entsendung von Mitgliedern des Gemeinderates in weitere Gremien- Besetzung der Fachforen

Ö 21 Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten