Sitzung
GR/2021-071
Gremium
Gemeinderat
Raum
in der Stadthalle, Stuttgarter Straße 2
Datum
06.10.2021
Zeit
18:06-21:06 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:06 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

 
Ö 2
Einwohner/innen fragen - die Verwaltung antwortet

Beschluss: Keine Wortmeldungen

 
Ö 3
Personalangelegenheiten
 
Ö 3.1
Besetzung der Stelle als Beigeordneter (m/w/d) der Stadt Kirchheim unter Teck

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

 
Ö 4
Einbringung des Doppelhaushalts für die Jahre 2022/2023
- Haushaltsrede des Oberbürgermeisters
- Haushaltsanalyse der Abteilungsleitung Finanzen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Beteiligungsbericht der Stadt Kirchheim unter Teck für das Jahr 2019

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

GR/2021/021
Ö 6
Jahresabschluss der Stadtwerke Kirchheim unter Teck 2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2021/118
Ö 7
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Betreuung an städtischen Kindertageseinrichtungen
- Verzicht auf Betreuungs- und Mittagessensgebühren an städtischen Kindertageseinrichtungen für den Monat April 2021
- Erstattung von Gebührenausfällen an Freie Träger für den Monat April oder Mai 2021

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2021/093
Ö 8
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Schulkindbetreuung
- Verzicht auf Betreuungs- und Mittagessensgebühren an städtischen Grundschulen für die Monate März bis Juni 2021
- Erstattung von Gebührenausfällen an die Waldorfschule für die Monate März bis Juni 2021
- Zustimmung zum weiteren Vorgehen für die Gebührenabrechnung im Juli

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2021/124
Ö 9
Durchführung von Maßnahmen für den Breitbandausbau im Jahr 2021
- Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2021/115
Ö 10
7. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung vom 24. Juni 2009
- Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2021/101
Ö 11
Lärmaktionsplanung für die Stadt Kirchheim unter Teck (3. Runde)
- Auslegungsbeschluss

Beschluss: Zurückgestellt

GR/2021/097
Ö 12
Bebauungsplan "Zementstraße" - 1. Änderung und örtliche Bauvorschriften
gemäß § 13 a BauGB
Gemarkung Kirchheim
Planbereich 12.10/1
- Ergänzter Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2021/100
Ö 13
Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Am Jauchernbach" - 1. Änderung
gemäß § 13 a BauGB
Gemarkung Kirchheim
Planbereich Nr. 15.01/1
- Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2021/105
Ö 14
Vorhabenbezogener Bebauungsplan gemäß § 13a BauGB
"Nördlich des Rathauses",
Gemarkung Kirchheim unter Teck
Planbereich Nr. 01.13
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2021/108
Ö 15
Quartiersentwicklung in Kirchheim unter Teck
- Antrag im Förderprogramm "Quartiersimpulse" für die Sozialraumentwicklung Jesingen
- Antrag im Förderprogramm "Quartiersimpulse" für die digitale Teilhabe Innenstadt
- Beantragung von weiteren Fördermitteln

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

GR/2021/121
Ö 16
Beitritt zum Verein „AGFW - Der Energieeffizienzverband für Wärme, Kälte und KWK e. V."

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

GR/2021/114
Ö 17
Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

 
Ö 17.1
Ausbildung bei der Stadt als Maßnahme zur Personalgewinnung im Bereich der Kindertageseinrichtungen
 
Ö 17.2
Aufrufbarkeit von mehreren Sitzungen in der Sitzungsdienst-App
 
Ö 17.3
Abbau der Ampelanlage an der Baustraße für den Albvorlandtunnel
 
Ö 17.4
Ausführung des Radschutzstreifens am nordwestlichen Alleenring
 
Ö 17.5
Gedruckte Exemplare des Haushaltsplanentwurfs für die Gremienmitglieder