Sitzung
GR/2022-094
Gremium
Gemeinderat
Raum
in der Stadthalle, Stuttgarter Straße 2
Datum
26.10.2022
Zeit
17:03-20:44 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:03 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

 
Ö 2
Einwohner/innen fragen - die Verwaltung antwortet

Beschluss: Keine Wortmeldungen

 
Ö 3
Bericht zu aktuellen Maßnahmen im Zusammenhang mit der Ukrainehilfe

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Vertragsanpassungen mit dem Tageselternverein Esslingen e.V.

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2022/132
Ö 5
Gewährung einer Zuschusserhöhung an die Familien-Bildungsstätte Kirchheim unter Teck e.V.

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2022/126
Ö 6
Gebührenanpassung Mittagessen an Kirchheimer Schulen und Kindergärten

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

GR/2022/139
Ö 7
Erstellung eines naturnahen Jurten-Kindergartens

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

GR/2022/137
Ö 8
Neubau einer Kindertagesstätte in der Tannenbergstraße
- Zustimmung zur Machbarkeitsstudie
- Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2022/138
Ö 9
Erweiterung des Uracher-Kindergartens
- Zustimmung zur Machbarkeitsstudie und
Umsetzung des 1. Bauabschnitts
- Freigabe der Ausschreibung als Totalunternehmerleistung
- Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: Zurückgestellt

GR/2022/136
Ö 10
Mountainbike Konzeption Talwald

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

GR/2022/135
Ö 11
Sanierungsgebiet Ortsmitte Ötlingen
Satzung zur Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Ortsmitte Ötlingen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2022/122
Ö 12
Sanierungsgebiet „Dettinger Weg“
- Satzung zur Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung
des Sanierungsgebietes Dettinger Weg

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2022/114
Ö 13
Vorhabenbezogener Bebauungsplan
"Rossbergstraße - Hohenbolweg" - 9. Änderung
gemäß § 13 a BauGB
Planbereich Nr. 17.01/9
Gemarkung Kirchheim
- Satzungsbeschluss

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

GR/2022/130
Ö 14
Wohnbebauung im Bereich der ehemaligen Haldenschule Ötlingen – Grundsatzbeschluss zur Grundstücksvergabe

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2022/133
Ö 15
Auswertung der Pilotstellen Streetwork von 2022 und Entscheidung über Fortführung

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

GR/2022/127
Ö 16
Vergabe Flurstück 5000/19 Hegelesberg-Süd

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

GR/2022/134
Ö 17
Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

 
Ö 17.1
Straßensperrung des Alleenrings
 
Ö 17.2
Güterbahnhofsgelände
 
Ö 17.3
Zeitungsartikel des Mieterbundes
 
Ö 17.4
Überprüfung der Mietpreise
 
Ö 17.5
Südbahnhof
 
Ö 17.6
Aktuelles Baustellenaufkommen