Sitzung
GR/2019-044
Gremium
Gemeinderat
Raum
im großen Sitzungssaal des Rathauses Kirchheim unter Teck, im großen Sitzungssaal des Rathauses Kirchheim unter Teck
Datum
24.07.2019
Zeit
15:15-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:15 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

 
Ö 2
Einwohner/innen fragen - die Verwaltung antwortet

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

 
Ö 3
Finanzzwischenbericht 2019

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Zentrale Antragsstellung für Zuwendungen und Zuschüsse an Vereine und Verbände im Dezernat 1 (Bildung, Sport, Kultur und Soziales)
- Entscheidung über die eingegangenen Anträge
Haushaltsjahr 2020 ggf. fortfolgend

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Jahresabschluss 2018 der Energie Kirchheim unter Teck

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2019/084
Ö 6
Jahresabschluss der Stadtwerke Kirchheim unter Teck 2017

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Einrichtung eines Aufwertungsbereiches nach dem Gesetz zur Stärkung der Quartiersentwicklung (GQP) Baden-Württemberg

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2019/097
Ö 8
Kornhaus
- Vergabe der Planungsleistungen für Gebäude und Ausstellung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2019/089
Ö 9
Grundstücksverkehr
 
Ö 9.1
Wachthaus
- Sanierung oder Verkauf

Beschluss: Zurückgestellt

 
Ö 9.2
Steingauquartier Baufeld 3
- Grundstücksreservierung für Nachrückerprojekt

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2019/093
Ö 10
Bebauungspläne
 
Ö 10.1
Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften gemäß § 13 a BauGB "Zwischen Bosch- und Steingaustraße"-2. Änderung
Planbereich Nr. 02.05/2
Gemarkung Kirchheim
- Satzungsbeschluss

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

GR/2019/092
Ö 10.2
Ergänzendes Verfahren gemäß § 214 Abs. 4 BauGB
Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften Berg West I
- 1. Änderung gemäß § 13a BauGB Gemarkung Ötlingen
Planbereich Nr. 42.02/1
- Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2019/065
Ö 11
Fachforum Flächennutzungsplan 2035
- Rückkopplung der Ziele

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

GR/2019/077
Ö 12
Optimierung der Gremienarbeit
 
Ö 12.1
Umsetzung der neuen Beteiligungsstruktur mit Bürger- und Fachforen

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

GR/2019/066
Ö 12.2
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Kirchheim unter Teck

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

GR/2019/087
Ö 12.3
Neufassung der Geschäftsordnung für den Gemeinderat der Stadt Kirchheim unter Teck

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

GR/2019/083
Ö 12.4
Neufassung der Betriebssatzung der Stadtwerke Kirchheim unter Teck

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

GR/2019/072
Ö 12.5
Neufassung der Geschäftsordnung der
Stadtwerke Kirchheim unter Teck

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

GR/2019/091
Ö 13
Oberbürgermeisterwahl
- Bildung des Gemeindewahlausschusses

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

GR/2019/086
Ö 14
Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

 
Ö 14.1
Aktueller Sachstand zum undichten Dach der Gießnauhalle in Nabern
 
Ö 14.2
Alternative für den entfallenden Fußweg von der Warth zum Tobel, entlang der Schönblickstraße in Ötlingen
 
Ö 14.3
Ausführung der Markierungsarbeiten bei der Neugestaltung der Stuttgarter Straße im Rahmen des Sanierungsgebiets Ortsmitte Ötlingen
 
Ö 14.4
Feierlichkeiten anlässlich 1.250 Jahre Jesingen vom 12. bis 14.07.2019
 
Ö 14.5
Abbruch einer Fußgängerbrücke am Kleintierzüchterverein in den Siechenwiesen
 
Ö 15
Eintritt der neu gewählten Mitglieder in den Gemeinderat

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2019/094
Ö 16
Verabschiedung der ausscheidenden Mitglieder des Gemeinderates

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll