Sitzung
GR/2024-117
Gremium
Gemeinderat
Raum
in der Stadthalle, Stuttgarter Straße 2
Datum
07.02.2024
Zeit
17:04-19:18 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:04 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen

Beschluss: Keine Beschlüsse bekannt zu geben

 
Ö 2
Einwohner/innen fragen - die Verwaltung antwortet

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

 
Ö 3
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen über 10.000 Euro gemäß § 78 Abs. 4 Gemeindeordnung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2024/010
Ö 4
Annahme einer Erbschaft über 10.000 Euro gemäß § 78 Abs. 4 Gemeindeordnung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2024/024
Ö 5
Aufrechterhaltung des laufenden Dienstbetriebs der Abteilung 350 - Bürgerdienste, Sicherheit und Ordnung
- Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2024/025
Ö 6
Änderung des Abendtarifs und der Öffnungszeiten/Schließtage des Freibads Kirchheim unter Teck

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2024/006
Ö 7
Vorkaufsrecht an Teilflächen von Flurstück 4682/13, Spitzwegstraße, Gemarkung Kirchheim

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2024/009
Ö 8
Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften "Kleingarten-/ Kleintierzuchtanlage Rübholz" - 2. Änderung
gemäß § 13 BauGB
Planbereich Nr. 41.01/2
Gemarkung Ötlingen
- Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2024/001
Ö 9
Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften "Tobel-Zoller-Halde"
- 3. Änderung gemäß § 13a BauGB
Planbereich Nr. 23.02/2
Gemarkung Ötlingen
- Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: Geändert beschlossen, siehe Beschlussprotokoll

GR/2024/002
Ö 10
Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Sonnenwiese - Schafhofweg"
gemäß § 13 a BauGB
Gemarkung Kirchheim
Planbereich 12.11
- Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2024/003
Ö 11
Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften "Schafhof IVc"
Planbereich Nr. 25.04
Gemarkung Kirchheim
- Satzungsbeschluss

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

GR/2024/011
Ö 12
Öffentlichkeitsbeteiligung für kommunale Vertretungen an der Lärmaktionsplanung des Eisenbahn-Bundesamtes

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

GR/2024/004
Ö 13
Neubau Kanalisation Sammler Hegelstraße und südlich der Lauter mit Brückenbauwerk, Geh- und Radweg und Straßensanierung
- Vorstellung der Planung
- Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben
- Freigabe der Ausschreibung

Beschluss: Geändert beschlossen, siehe Beschlussprotokoll

GR/2024/012
Ö 14
Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

 
Ö 14.1
Anregung zu einem Fachforum Kita (SPD)
 
Ö 14.2
Einführung der Kita-App
 
Ö 14.3
Baufortschritt an der Konrad-Widerholt-Grundschule