Öffentlicher Teil: Beginn 17:02 Uhr |
|||
Ö 1 | Bekanntgabe von Beschlüssen
Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll | ||
Ö 2 | Einwohner/innen fragen - die Verwaltung antwortet
Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll | ||
Ö 2.1 | Aktueller Sachstand zum Brandschutzgutachten für das Objekt Postplatz 9, Kommunales Kino | ||
Ö 2.2 | Weiterer Nutzungsplan für das Objekt Postplatz 9, Kommunales Kino | ||
Ö 2.3 | Aktueller Sachstand beim Objekt Gerberstraße 2, ehemalige Bruckmühle | ||
Ö 3 | Ausscheiden von Stadträtin Lena Weithofer aus dem Gemeinderat aufgrund des Verlustes der Wählbarkeit und Nachrücken von Dr. Martin Gienger
Beschluss: Einstimmig beschlossen | GR/2024/038 | |
Ö 4 | Verpflichtung von Herrn Dr. Martin Gienger als Stadtrat
Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll | ||
Ö 5 | Neubesetzung von Gremien aufgrund eines Wechsels im Gemeinderat
- Besetzung der beschließenden Ausschüsse - Entsendung von Mitgliedern des Gemeinderates in weitere Gremien - Besetzung der Fachforen Beschluss: Einstimmig beschlossen | GR/2024/039 | |
Ö 6 | Zustimmung zur Wahl in der Freiwilligen Feuerwehr Kirchheim unter Teck, Abteilung Stadtmitte
- Wahl des Abteilungskommandanten - Wahl des stellvertretenden Abteilungskommandanten Beschluss: Einstimmig beschlossen | GR/2024/028 | |
Ö 7 | Zustimmung zur Wahl in der Freiwilligen Feuerwehr Kirchheim unter Teck, Abteilung Nabern - Wahl des Abteilungskommandanten
- Wahl beider stellvertretenden Abteilungskommandanten Beschluss: Einstimmig beschlossen | GR/2024/029 | |
Ö 8 | Einführung einer Einbahnregelung in der Dettinger Straße zwischen Lohmühlegasse und Ziegelstraße und Aufhebung der Fußgängerzone in der Dettinger Straße zwischen der Ziegelstraße und der Walkstraße in den Wintermonaten
- Beantwortung des konkretisierten Antrags der Freien Wähler-Fraktion vom 15.02.2024 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen | GR/2024/030 | |
Ö 9 | Verleihung der Bürgermedaille
- Anpassung der Organisation und der Durchführung ab 2024 Beschluss: Einstimmig beschlossen | GR/2024/043 | |
Ö 10 | Erster Nachhaltigkeitsbericht Stadt Kirchheim unter Teck
Beschluss: Zur Kenntnis genommen | GR/2024/035 | |
Ö 11 | Grunderwerb zur Entwicklung von Gewerbeflächen im Bereich Bohnau Süd
- Anpassung der Kaufvertragsinhalte Beschluss: Geändert beschlossen, siehe Beschlussprotokoll | GR/2024/034 | |
Ö 12 | Kapitalzuführung aus dem Haushalt der Stadt an die Stadtwerke
- in Höhe des Jahresverlusts 2021 aus dem Bäderbetrieb - in Höhe des Jahresverlusts 2020 aus dem Parkierungsbetrieb Beschluss: Einstimmig beschlossen | GR/2024/032 | |
Ö 13 | Änderung der Kalkulation des Wärmepreises zur Wärmeversorgung des Technischen Zentrums, des Baubetriebshofes, der Max-Eyth-Schule und der Jakob-Friedrich-Schöllkopf-Schule
- Anpassung der Preisänderungsbestimmungen Beschluss: Einstimmig beschlossen | GR/2024/041 | |
Ö 14 | Ludwig-Uhland-Gymnasium - Wärmeversorgung für Bauteile C und D
- Zustimmung zum Energiekonzept Variante 1 (Vorentwurf) Beschluss: Mehrheitlich beschlossen | GR/2024/023 | |
Ö 15 | Freihof Grundschule
- Machbarkeitsstudie zur Erweiterung - Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe Beschluss: Einstimmig beschlossen | GR/2024/026 | |
Ö 16 | Flächennutzungsplan 2035 der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Kirchheim unter Teck, Dettingen unter Teck, Notzingen
- 2. erneute öffentliche Auslegung (Auslegungsbeschluss) Beschluss: Mehrheitlich zur Beschlussfassung empfohlen | GA/2024/002 | |
Ö 17 | Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften
"Sondergebiet Lagerplatz Bohnau-Südost" Planbereich Nr. 27.04 Gemarkung Kirchheim - Erneute öffentliche Auslegung Beschluss: Einstimmig beschlossen | GR/2024/045 | |
Ö 18 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Zwischen Plochinger Straße und Lauter" - 3. Änderung
gemäß § 13 a BauGB Gemarkung Kirchheim Planbereich Nr. 11.04/3 - Aufstellungsbeschluss Beschluss: Einstimmig beschlossen | GR/2024/018 | |
Ö 19 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Spitzwegstraße" - 1. Änderung
gemäß § 13 a BauGB Gemarkung Kirchheim Planbereich Nr. 07.04/1 - Aufstellungsbeschluss Beschluss: Einstimmig beschlossen | GR/2024/021 | |
Ö 20 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Auerbacher Steige"
- 2. Änderung gemäß § 13 a BauGB Gemarkung Kirchheim Planbereich Nr. 12.04/2 - Aufstellungsbeschluss Beschluss: Einstimmig beschlossen | GR/2024/031 | |
Ö 21 | Neubenennung von privater Erschließung im Bebauungsplangebiet "Südlich der Zementstraße" - 1. Änderung
Planbereich Nr. 12.10/1 Gemarkung Kirchheim Beschluss: Zurückgestellt | GR/2024/033 | |
Ö 22 | Übertarifliche Eingruppierung der Beschäftigten im BürgerService
Beschluss: Einstimmig beschlossen | GR/2024/044 | |
Ö 23 | Bildung von Ermächtigungsüberträgen im Haushaltsjahr 2023
Beschluss: Einstimmig beschlossen | GR/2024/019 | |
Ö 24 | Annahme einer Zustiftung über 10.000 Euro gemäß § 78 Abs. 4 Gemeindeordnung
Beschluss: Einstimmig beschlossen | GR/2024/040 | |
Ö 25 | Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
Beschluss: Keine Wortmeldungen |