Sitzung
GR/2024-119
Gremium
Gemeinderat
Raum
in der Stadthalle, Stuttgarter Straße 2
Datum
13.03.2024
Zeit
17:02-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:02 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

 
Ö 2
Einwohner/innen fragen - die Verwaltung antwortet

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

 
Ö 2.1
Aktueller Sachstand zum Brandschutzgutachten für das Objekt Postplatz 9, Kommunales Kino
 
Ö 2.2
Weiterer Nutzungsplan für das Objekt Postplatz 9, Kommunales Kino
 
Ö 2.3
Aktueller Sachstand beim Objekt Gerberstraße 2, ehemalige Bruckmühle
 
Ö 3
Ausscheiden von Stadträtin Lena Weithofer aus dem Gemeinderat aufgrund des Verlustes der Wählbarkeit und Nachrücken von Dr. Martin Gienger

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2024/038
Ö 4
Verpflichtung von Herrn Dr. Martin Gienger als Stadtrat

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

 
Ö 5
Neubesetzung von Gremien aufgrund eines Wechsels im Gemeinderat
- Besetzung der beschließenden Ausschüsse
- Entsendung von Mitgliedern des Gemeinderates in weitere Gremien
- Besetzung der Fachforen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2024/039
Ö 6
Zustimmung zur Wahl in der Freiwilligen Feuerwehr Kirchheim unter Teck, Abteilung Stadtmitte
- Wahl des Abteilungskommandanten
- Wahl des stellvertretenden Abteilungskommandanten

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2024/028
Ö 7
Zustimmung zur Wahl in der Freiwilligen Feuerwehr Kirchheim unter Teck, Abteilung Nabern - Wahl des Abteilungskommandanten
- Wahl beider stellvertretenden Abteilungskommandanten

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2024/029
Ö 8
Einführung einer Einbahnregelung in der Dettinger Straße zwischen Lohmühlegasse und Ziegelstraße und Aufhebung der Fußgängerzone in der Dettinger Straße zwischen der Ziegelstraße und der Walkstraße in den Wintermonaten
- Beantwortung des konkretisierten Antrags der Freien Wähler-Fraktion vom 15.02.2024

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

GR/2024/030
Ö 9
Verleihung der Bürgermedaille
- Anpassung der Organisation und der Durchführung ab 2024

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2024/043
Ö 10
Erster Nachhaltigkeitsbericht Stadt Kirchheim unter Teck

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

GR/2024/035
Ö 11
Grunderwerb zur Entwicklung von Gewerbeflächen im Bereich Bohnau Süd
- Anpassung der Kaufvertragsinhalte

Beschluss: Geändert beschlossen, siehe Beschlussprotokoll

GR/2024/034
Ö 12
Kapitalzuführung aus dem Haushalt der Stadt an die Stadtwerke
- in Höhe des Jahresverlusts 2021 aus dem Bäderbetrieb
- in Höhe des Jahresverlusts 2020 aus dem Parkierungsbetrieb

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2024/032
Ö 13
Änderung der Kalkulation des Wärmepreises zur Wärmeversorgung des Technischen Zentrums, des Baubetriebshofes, der Max-Eyth-Schule und der Jakob-Friedrich-Schöllkopf-Schule
- Anpassung der Preisänderungsbestimmungen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2024/041
Ö 14
Ludwig-Uhland-Gymnasium - Wärmeversorgung für Bauteile C und D
- Zustimmung zum Energiekonzept Variante 1 (Vorentwurf)

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

GR/2024/023
Ö 15
Freihof Grundschule
- Machbarkeitsstudie zur Erweiterung
- Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2024/026
Ö 16
Flächennutzungsplan 2035 der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Kirchheim unter Teck, Dettingen unter Teck, Notzingen
- 2. erneute öffentliche Auslegung (Auslegungsbeschluss)

Beschluss: Mehrheitlich zur Beschlussfassung empfohlen

GA/2024/002
Ö 17
Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften
"Sondergebiet Lagerplatz Bohnau-Südost"
Planbereich Nr. 27.04
Gemarkung Kirchheim
- Erneute öffentliche Auslegung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2024/045
Ö 18
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Zwischen Plochinger Straße und Lauter" - 3. Änderung
gemäß § 13 a BauGB
Gemarkung Kirchheim
Planbereich Nr. 11.04/3
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2024/018
Ö 19
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Spitzwegstraße" - 1. Änderung
gemäß § 13 a BauGB
Gemarkung Kirchheim
Planbereich Nr. 07.04/1
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2024/021
Ö 20
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Auerbacher Steige"
- 2. Änderung
gemäß § 13 a BauGB
Gemarkung Kirchheim
Planbereich Nr. 12.04/2
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2024/031
Ö 21
Neubenennung von privater Erschließung im Bebauungsplangebiet "Südlich der Zementstraße" - 1. Änderung
Planbereich Nr. 12.10/1
Gemarkung Kirchheim

Beschluss: Zurückgestellt

GR/2024/033
Ö 22
Übertarifliche Eingruppierung der Beschäftigten im BürgerService

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2024/044
Ö 23
Bildung von Ermächtigungsüberträgen im Haushaltsjahr 2023

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2024/019
Ö 24
Annahme einer Zustiftung über 10.000 Euro gemäß § 78 Abs. 4 Gemeindeordnung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2024/040
Ö 25
Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten

Beschluss: Keine Wortmeldungen