SessionNet | Gemeinderat - 01.06.2022

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

Beschluss: Keine Wortmeldungen

Vorlage

Anlage 1 - Antrag zur Ernennung „Ehrenkommandant der Freiwilligen Feuerwehr Kirchheim“ (ö)

GR/2022/074

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage 1 - Niederschrift Wahl Abteilungskommandant Lindorf vom 25.04.2022 (ö)

Anlage 2 - Niederschrift Wahl stv. Abteilungskommandant Lindorf vom 25.04.2022 (ö)

GR/2022/065

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage 1 - Auszüge aus Powerpoint-Präsentation Informationsveranstaltungen 2018 - Begriffe und Inhalte Ortschaftsverfassung zur Abgrenzung unechte Teilortswahl (ö)

Anlage 2 - Abschaffung Unechte Teilortswahl aktualisierte Powerpoint Präsentation des Städtetags mit Inhalten der Stadt Kirchheim unter Teck (ö)

Anlage 3 - Übersicht ungültige Stimmen und Stimmzettel von der Kommunalwahl 2019 (ö)

Anlage 4 - Stellungnahme der Ortschaftsräte Jesingen und Nabern (ö)

GR/2022/064

Beschluss: Geändert beschlossen, siehe Beschlussprotokoll

Vorlage.

Anlage 2 - Flächen BA1 und BA2 (ö)

Anlage 4 - Planung Gebäude BA 1 und BA 2 M1+3 Verwaltungs GbR (ö)

Anlage 5 - Umsetzung Raumprogramm und Belegungsstudie (ö)

Anlage 6 - Entwurf Außenanlagen BA1 (ö)

Anlage 7 - Entwurf Außenanlgen BA2 (ö)

Anlage 8 - Kostenberechnung Außenanlagen (ö)

Anlage 9 - Kostenberechnung Außenanlagen Bauabschnitte (ö)

GR/2022/060

Beschluss: Geändert beschlossen, siehe Beschlussprotokoll

Vorlage

Anlage 1 - Bebauungsplanentwurf (ö)

Anlage 2 - Objektpläne (ö)

Anlage 3 - Begründung (ö)

Anlage 4 - Durchführungsvertrag (ö)

Anlage 5 - Artenschutzrechtliche Relevanzprüfung (ö)

Anlage 6 - Befunddokumentation (ö)

Anlage 7 - Stellungnahmen geschwärzt (ö)

GR/2022/048

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Vorlage

Anlage 1 - Gebühren Musikschule (ö)

GR/2022/052

Beschluss: Geändert beschlossen, siehe Beschlussprotokoll

Vorlage.

Anlage 1 - Bedarfsplanung Kita 2022/2023 (ö)

GR/2022/071

Beschluss: Geändert beschlossen, siehe Beschlussprotokoll

Vorlage

Anlage 1 - Lösungsansatz als Alternative zur EU-Ausschreibung der Schul- und Kitaessen in der Stadt Kirchheim unter Teck (ö)

GR/2022/067

Beschluss: Geändert beschlossen, siehe Beschlussprotokoll

Vorlage.

Anlage 1 - Tor- und Schließanlagen Campus Rauner (ö)

GR/2022/069

Beschluss: Geändert beschlossen, siehe Beschlussprotokoll

Vorlage.

Anlage 1 - 1. Nachtragswirtschaftsplan 2022 des Eigenbetriebs Städtischer Wohnbau Kirchheim unter Teck (ö)

GR/2022/061

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage 1 - Standort städtische PKW-Stellplätze (ö)

Anlage 2 - Stellplatzsteckbriefe (ö)

GR/2022/063

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage 1 - Abbildungen der Kunstwerke (ö)

Anlage 2 - Standorte der Kunstwerke (ö)

GR/2022/058

Beschluss: Zurückgestellt

Vorlage

Anlage 1 - Entwurfsfassung der 3. Änderungssatzung zur Hauptsatzung vom 24.07.2019 (ö)

Anlage 2 - Konsolidierte Fassung der Hauptsatzung mit 3. Änderungssatzung und Änderungsverlauf (ö)

GR/2022/059

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Vorlage

GR/2022/056

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

Anlage zum Protokoll - Präsentation Bericht zur Ukrainehilfe

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 19:25 Uhr

Ö 1 Bekanntgabe von Beschlüssen

Ö 2 Einwohner/innen fragen - die Verwaltung antwortet

Ö 3 VO2 Dok.Antrag zur Ernennung „Ehrenkommandant der Freiwilligen Feuerwehr Kirchheim unter Teck“ für Herrn Stadtbrandmeister a.D. Roland Schultheiß

Ö 4 VO3 Dok.Zustimmung zur Wahl in der Freiwilligen Feuerwehr Kirchheim unter Teck, Abteilung Lindorf- Wahl des Abteilungskommandanten- Wahl des stellvertretenden Abteilungskommandanten

Ö 5 VO5 Dok.Unechte Teilortswahl- Entscheidung über die Abschaffung

Ö 6 VO8 Dok.Verwaltungsgebäudekonzept - Neubau des Verwaltungsgebäudes Marktstraße 1+3- Abschluss eines Mietvertrags - Vorstellung der Planungen des Gebäudes und der Außenanlagen für den Bauabschnitt 1+2- Neugestaltung des Rollschuhplatzes

Ö 7 VO8 Dok.Vorhabenbezogener Bebauungsplan gemäß § 13a BauGB "Nördlich des Rathauses" Planbereich Nr. 01.13Gemarkung Kirchheim unter Teck- Erneuter Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss

Ö 8 VO2 Dok.Entscheidung über die Gewährung einer Zuschusserhöhung an die Musikschule

Ö 9 VO2 Dok.Kindergartenbedarfsplan 2022/2023

Ö 10 VO2 Dok.Mittagessen an Schulen und Kindertageseinrichtungen - Systemumstellung

Ö 11 VO14 Dok.Eduard-Mörike-Grundschule - Sanierung des Brandschutzes und der digitalen Infrastruktur und Einbau von dezentralen Raumluftgeräten- Vorstellung der Entwurfsplanung - Freigaben der weiteren Planungen (Leistungsphasen 4 und 5) - Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben

Ö 12 VO2 Dok.Bekämpfung und Vermeidung von Vandalismus auf Schulhöfen und vergleichbaren angrenzenden Flächen - Konkrete Maßnahmen für den Campus Rauner

Ö 13 VO2 Dok.1. Nachtragswirtschaftsplan des Eigenbetriebs Städtischer Wohnbau Kirchheim unter Teck für das Jahr 2022

Ö 14 VO3 Dok.Festlegung der Miettarife für PKW-Stellplätze auf städtischen Grundstücken gemäß § 4 Abs. 2 Nr. 16 Hauptsatzung

Ö 15 VO3 Dok.Neuplatzierung der Kunstwerke "Schichtung" und "Figur in Aktion"

Ö 16 VO3 Dok.3. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Kirchheim unter Teck vom 24.07.2019

Ö 17 VO1 Dok.Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen über 10.000 Euro gemäß § 78 Abs. 4 Gemeindeordnung

Ö 18 Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten

Ö 18.1 1 Dok.Bericht zu aktuellen Maßnahmen im Zusammenhang mit der Ukrainehilfe

Ö 18.2 Gasmangellage

Ö 18.3 Partnerschaft für Demokratie

Ö 18.4 Fußgängerzone in der Dettinger Straße

Ö 18.5 Hegelesberg

Ö 18.6 Stadtfest