Sitzung
GR/2023-108
Gremium
Gemeinderat
Raum
in der Stadthalle, Stuttgarter Straße 2
Datum
27.09.2023
Zeit
17:02-23:18 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:02 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

 
Ö 2
Einwohner/innen fragen - die Verwaltung antwortet

Beschluss: Keine Wortmeldungen

 
Ö 3
Antrag von Stadtrat Dr. Christoph Miller auf Ausscheiden aus dem Gemeinderat und Nachrücken von Herrn Martin Döbler

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

GR/2023/124
Ö 4
Verpflichtung von Herrn Martin Döbler als Stadtrat

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Neubesetzung von Gremien aufgrund eines Wechsels im Gemeinderat
- Besetzung der beschließenden Ausschüsse
- Entsendung von Mitgliedern des Gemeinderates in weitere Gremien
- Besetzung der Fachforen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2023/125
Ö 6
Wahl der ersten und zweiten ehrenamtlichen Stellvertretung des Oberbürgermeisters

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2023/126
Ö 7
Einbringung des Doppelhaushalts für die Jahre 2024/2025
- Haushaltsrede des Oberbürgermeisters
- Haushaltsanalyse der Abteilungsleitung Finanzen

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

 
Ö 8
Ludwig-Uhland-Gymnasium - Generalsanierung Bauteile C und D, Brandschutz und Digitalisierung aller Bauteile
- Entwurfsplanung für die Generalsanierung
- Durchführung und Umsetzung
- Freigabe der Ausschreibung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2023/119
Ö 9
Flächennutzungsplan 2035 der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Kirchheim unter Teck, Dettingen unter Teck, Notzingen
- Feststellungsbeschluss

Beschluss: Mehrheitlich zur Beschlussfassung empfohlen

GA/2023/002
Ö 10
Sanierungsgebiet Herrschäftsgarten - Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes gemäß § 162 BauGB
- Satzungsbeschluss

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

GR/2023/055
Ö 11
Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Dettinger Au-Süd" - 3. Änderung
Planbereich Nr. 17.04/3
Gemarkung Kirchheim
- Satzungsbeschluss

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

GR/2023/108
Ö 12
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Hungerbrünnele“ - 2. Änderung
gemäß § 13a BauGB
Planbereich Nr. 27.02/2
Gemarkung Kirchheim
- Satzungsbeschluss

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

GR/2023/115
Ö 13
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Alte Plochinger Steige" - 1. Änderung
Planbereich Nr. 09.03/1
Gemarkung Kirchheim
- Wechsel des Vorhabenträgers

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

GR/2023/121
Ö 14
Lärmaktionsplan und Stadtgeschwindigkeitskonzept
- Beantwortung des SPD-Antrags vom 08.04.2023

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

GR/2023/112
Ö 15
Starkregengefahrenkarten und Starkregenrisikomanagement - Teileinzugsgebiet 2
- Gebiet linksufrig der Lauter
- Ortsteil Ötlingen

Beschluss: Geändert beschlossen, siehe Beschlussprotokoll

GR/2023/118
Ö 16
Gewährung eines erhöhten dynamisierten Zuschusses für die Musikschule Kirchheim unter Teck ab 2024

Beschluss: Geändert beschlossen, siehe Beschlussprotokoll

GR/2023/120
Ö 17
Geschwisterkindermäßigung für die Freien Träger von Kindertageseinrichtungen
- Anpassung der Satzung über die Benutzung der Städtischen Kindertageseinrichtungen der Stadt Kirchheim unter Teck

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2023/123
Ö 18
Zuschuss an den Kreisdiakonieverband im Landkreis Esslingen für die Sozialarbeit des Angebots "Gute Stube" und der aufsuchenden Arbeit
- Antragsstellung im Rahmen der zentralen Antragsstellung

Beschluss: Geändert beschlossen, siehe Beschlussprotokoll

GR/2023/122
Ö 19
Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

 
Ö 19.1
Jubiläumsaktion der Kreissparkasse Esslingen-Nürtingen „Projekte für einen lebenswerten Landkreis“
 
Ö 19.2
Interfraktioneller Antrag auf Bezuschussung einer Sprachlerngruppe für geflüchtete Kinder ohne Kindergartenplatz
 
Ö 19.3
Kinderplanschbecken Freibad
 
Ö 19.4
Erhöhung des Mehrwertsteuersatzes in der Gastronomie
 
Ö 19.5
Aktueller Stand Brandschutz Gebäude Postplatz 9 – ehemals Tyroler Kino
 
Ö 19.6
Ergebnisse der Umfrage zum Wochenmarkt