Sitzung
GR/2023-108
Gremium
Gemeinderat
Raum
in der Stadthalle, Stuttgarter Straße 2
Datum
27.09.2023
Zeit
17:02-23:18 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 17:02 Uhr |
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Ö 1 | Bekanntgabe von Beschlüssen
Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll | ||
Ö 2 | Einwohner/innen fragen - die Verwaltung antwortet
Beschluss: Keine Wortmeldungen | ||
Ö 3 | Antrag von Stadtrat Dr. Christoph Miller auf Ausscheiden aus dem Gemeinderat und Nachrücken von Herrn Martin Döbler
Beschluss: Mehrheitlich beschlossen | GR/2023/124 | |
Ö 4 | Verpflichtung von Herrn Martin Döbler als Stadtrat
Beschluss: Zur Kenntnis genommen | ||
Ö 5 | Neubesetzung von Gremien aufgrund eines Wechsels im Gemeinderat
- Besetzung der beschließenden Ausschüsse - Entsendung von Mitgliedern des Gemeinderates in weitere Gremien - Besetzung der Fachforen Beschluss: Einstimmig beschlossen | GR/2023/125 | |
Ö 6 | Wahl der ersten und zweiten ehrenamtlichen Stellvertretung des Oberbürgermeisters
Beschluss: Einstimmig beschlossen | GR/2023/126 | |
Ö 7 | Einbringung des Doppelhaushalts für die Jahre 2024/2025
- Haushaltsrede des Oberbürgermeisters - Haushaltsanalyse der Abteilungsleitung Finanzen Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll | ||
Ö 8 | Ludwig-Uhland-Gymnasium - Generalsanierung Bauteile C und D, Brandschutz und Digitalisierung aller Bauteile
- Entwurfsplanung für die Generalsanierung - Durchführung und Umsetzung - Freigabe der Ausschreibung Beschluss: Einstimmig beschlossen | GR/2023/119 | |
Ö 9 | Flächennutzungsplan 2035 der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Kirchheim unter Teck, Dettingen unter Teck, Notzingen
- Feststellungsbeschluss Beschluss: Mehrheitlich zur Beschlussfassung empfohlen | GA/2023/002 | |
Ö 10 | Sanierungsgebiet Herrschäftsgarten - Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes gemäß § 162 BauGB
- Satzungsbeschluss Beschluss: Mehrheitlich beschlossen | GR/2023/055 | |
Ö 11 | Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Dettinger Au-Süd" - 3. Änderung
Planbereich Nr. 17.04/3 Gemarkung Kirchheim - Satzungsbeschluss Beschluss: Mehrheitlich beschlossen | GR/2023/108 | |
Ö 12 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Hungerbrünnele“ - 2. Änderung
gemäß § 13a BauGB Planbereich Nr. 27.02/2 Gemarkung Kirchheim - Satzungsbeschluss Beschluss: Mehrheitlich beschlossen | GR/2023/115 | |
Ö 13 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Alte Plochinger Steige" - 1. Änderung
Planbereich Nr. 09.03/1 Gemarkung Kirchheim - Wechsel des Vorhabenträgers Beschluss: Mehrheitlich beschlossen | GR/2023/121 | |
Ö 14 | Lärmaktionsplan und Stadtgeschwindigkeitskonzept
- Beantwortung des SPD-Antrags vom 08.04.2023 Beschluss: Zur Kenntnis genommen | GR/2023/112 | |
Ö 15 | Starkregengefahrenkarten und Starkregenrisikomanagement - Teileinzugsgebiet 2
- Gebiet linksufrig der Lauter - Ortsteil Ötlingen Beschluss: Geändert beschlossen, siehe Beschlussprotokoll | GR/2023/118 | |
Ö 16 | Gewährung eines erhöhten dynamisierten Zuschusses für die Musikschule Kirchheim unter Teck ab 2024
Beschluss: Geändert beschlossen, siehe Beschlussprotokoll | GR/2023/120 | |
Ö 17 | Geschwisterkindermäßigung für die Freien Träger von Kindertageseinrichtungen
- Anpassung der Satzung über die Benutzung der Städtischen Kindertageseinrichtungen der Stadt Kirchheim unter Teck Beschluss: Einstimmig beschlossen | GR/2023/123 | |
Ö 18 | Zuschuss an den Kreisdiakonieverband im Landkreis Esslingen für die Sozialarbeit des Angebots "Gute Stube" und der aufsuchenden Arbeit
- Antragsstellung im Rahmen der zentralen Antragsstellung Beschluss: Geändert beschlossen, siehe Beschlussprotokoll | GR/2023/122 | |
Ö 19 | Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll | ||
Ö 19.1 | Jubiläumsaktion der Kreissparkasse Esslingen-Nürtingen „Projekte für einen lebenswerten Landkreis“ | ||
Ö 19.2 | Interfraktioneller Antrag auf Bezuschussung einer Sprachlerngruppe für geflüchtete Kinder ohne Kindergartenplatz | ||
Ö 19.3 | Kinderplanschbecken Freibad | ||
Ö 19.4 | Erhöhung des Mehrwertsteuersatzes in der Gastronomie | ||
Ö 19.5 | Aktueller Stand Brandschutz Gebäude Postplatz 9 – ehemals Tyroler Kino | ||
Ö 19.6 | Ergebnisse der Umfrage zum Wochenmarkt |