Sitzung
GR/2023-105
Gremium
Gemeinderat
Raum
in der Stadthalle, Stuttgarter Straße 2
Datum
17.05.2023
Zeit
17:05-18:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

 
Ö 2
Einwohner/innen fragen - die Verwaltung antwortet

Beschluss: Keine Wortmeldungen

 
Ö 3
Kommunaler Wärmeplan
- Abschlussbericht

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2023/024
Ö 4
Ergebnisse der Expertise zur Schulentwicklung in Kirchheim unter Teck

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2023/068
Ö 5
Steingauquartier - Baufeld 6/10 "Henriettenhaus"
- Anpassung der Vergabekriterien

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

GR/2023/008/1
Ö 6
Grundstücksvergabe im Bereich der ehemaligen Haldenschule Ötlingen
- Verkauf von Bauplätzen für Doppelhaushälften
- Festlegung der Vergabebedingungen

Beschluss: Zurückgestellt

GR/2023/056
Ö 7
Bruckmühle
- Verkauf einer Teilfläche
- Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren und Durchführungsvertrag

Beschluss: Zurückgestellt

GR/2023/067
Ö 8
Einzelhandelskonzept Kirchheim unter Teck 2030+

Beschluss: Zurückgestellt

GR/2023/013/1
Ö 9
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Ziegelhütte" - 2. Änderung
gemäß § 13a BauGB
Planbereich Nr. 07.05/2
Gemarkung Kirchheim
- Satzungsbeschluss

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

GR/2023/035
Ö 10
Bebauungsplan gemäß § 13a BauGB "Nördlich des Rathauses"
gemäß § 13a BauGB
Planbereich Nr. 01.13
Gemarkung Kirchheim unter Teck
- Erneuter Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

GR/2023/049
Ö 11
Bebauungsplan Stellegärten - Schießwasen" 7. Änderung (Naturkindergarten)
gemäß § 13a BauGB
Planbereich Nr. 18.02/7
Gemarkung Kirchheim unter Teck
- Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2023/052
Ö 12
Bebauungsplan "Ötlingen Mitte II" - 4. Änderung mit örtlichen Bauvorschriften
gemäß § 13a BauGB
Planbereich Nr. 44.03/4
Gemarkung Ötlingen
- Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2023/054
Ö 13
Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Galgenberg"
gemäß § 13a BauGb
Planbereich 18.04
Gemarkung Kirchheim
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Zurückgestellt

GR/2023/060
Ö 14
Eduard-Mörike-Grundschule – Verwaltungsbau – energetische und brandschutztechnische Sanierung
- Vorstellung der Vorentwurfsplanung
- Freigabe der weiteren Planung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2023/018
Ö 15
Verwaltungsgebäudekonzept - Neubau des Verwaltungsgebäudes Marktstraße 1+3 im Generalübernehmermodell

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

GR/2023/070
Ö 16
Forsteinrichtung 2023 - 2032

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2023/065
Ö 17
Kindergartenbedarfsplan 2023/2024

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

GR/2023/058
Ö 18
Bekämpfung und Vermeidung von Vandalismus auf Schulhöfen und vergleichbaren angrenzenden Flächen
- Prüfauftrag zur Abtrennung eines Schulhofteils des Freihofareals aus der Gemeinderatssitzung vom 28.09.2022

Beschluss: Geändert beschlossen, siehe Beschlussprotokoll

GR/2023/071
Ö 19
Aufstellung der Vorschlagsliste zur Schöffenwahlperiode 2024 bis 2028

Beschluss: Zurückgestellt

GR/2023/046
Ö 20
Schenkung der Plastik "Schichtung" an den Künstler Lutz Ackermann

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2023/017
Ö 21
Zustimmung zur Wahl in der Freiwilligen Feuerwehr Kirchheim unter
Teck, Abteilung Stadtmitte
- Wahl des stellvertretenden Abteilungskommandanten

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2023/061
Ö 22
Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten

Beschluss: Keine Wortmeldungen