Sitzung
GR/2023-107
Gremium
Gemeinderat
Raum
in der Stadthalle, Stuttgarter Straße 2
Datum
26.07.2023
Zeit
17:02-21:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:02 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen

Beschluss: Keine Beschlüsse bekannt zu geben

 
Ö 2
Einwohner/innen fragen - die Verwaltung antwortet

Beschluss: Keine Wortmeldungen

 
Ö 3
Strategische Ausrichtung der Stadt Kirchheim unter Teck -
Ergänzungen der Ziele in den Handlungsfeldern

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2023/084
Ö 4
Finanzzwischenbericht 2023

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

GR/2023/075
Ö 5
Grundsteuerreform
- Beantwortung des Antrags der CDU-Gemeinderatsfraktion

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

GR/2023/098
Ö 6
Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2020 der Stadt Kirchheim unter Teck
- Kenntnisnahme vom Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes
- Feststellung der Jahresrechnung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2023/094
Ö 7
Jahresabschluss der Stadtwerke Kirchheim unter Teck 2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2023/102
Ö 8
Kalkulation des Wärmepreises zur Wärmeversorgung des Technischen Zentrums, des Baubetriebshofes, der Max-Eyth-Schule und der Jakob-Friedrich-Schöllkopf-Schule

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2023/103
Ö 9
Grunderwerb zur Entwicklung von Gewerbeflächen im Bereich Bohnau Süd
- Anpassung der Kaufvertragsinhalte

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

GR/2023/085
Ö 10
Vergabe Flurstück 5000/19 (östliche Teilfläche) Hegelesberg Süd

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

GR/2023/101
Ö 11
Erwerb des Bahnhofs Ötlingen, Flurstück 1168/11

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

GR/2023/107
Ö 12
Energiegewinnungsanlagen auf Altstadtdächern

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

GR/2023/073
Ö 13
Schaffung von weiterem Wohnraum für Geflüchtete
- Standorte zur Wohnraumversorgung

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

GR/2023/048
Ö 14
Bebauungsplan gemäß § 13a BauGB "Nördlich des Rathauses"
Planbereich Nr. 01.13
Gemarkung Kirchheim unter Teck
- Satzungsbeschluss

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

GR/2023/091
Ö 15
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Dettinger Au - Schießwasen"
- 4. Änderung
gemäß § 13 a BauGB
Planbereich Nr. 17.03/4
Gemarkung Kirchheim
- Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2023/095
Ö 16
Digitalisierungsstrategie 2023

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2023/105
Ö 17
Bekämpfung und Vermeidung von Vandalismus auf Schulhöfen und vergleichbaren angrenzenden Flächen
- konkrete Maßnahmen für die Konrad-Widerholt-Schulhöfe

Beschluss: Geändert beschlossen, siehe Beschlussprotokoll

GR/2023/072
Ö 18
Zentrale Antragsstellung für Zuwendungen und Zuschüsse an Vereine und Verbände im Dezernat 3 (Bildung, Sport, Kultur und Soziales) für das Haushaltsjahr 2024

Beschluss: Geändert beschlossen, siehe Beschlussprotokoll

GR/2023/077
Ö 19
Kulturentwicklungsplanung (KEP) Restart Kultur 2023

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

GR/2023/064
Ö 20
Situation in den Kindertageseinrichtungen
- Beantwortung des Antrags der SPD-Fraktion

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

BSB/2023/011/1
Ö 21
Fehlende Hallenkapazitäten
- Übernahme der Mietkosten in Kreissporthalle und Waldorf-Sporthalle

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2023/089
Ö 22
Systemumstellung Mittagessen an Kirchheimer Schulen und Kitas
- Personal
- Logistik
- Nachhaltigkeit

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

GR/2023/106
Ö 23
Anträge der Schulen in Kirchheim unter Teck
- Schulsozialarbeit
- FSJ-Stelle
- Ganztagesbetreuung

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

GR/2023/050
Ö 24
Kita-Sekretariate
- Einführung an allen Kita-Einrichtungen in Kirchheim unter Teck ab 3 Gruppen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2023/104
Ö 25
Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

 
Ö 25.1
Vesperverpflegung des Gemeinderates
 
Ö 25.2
Evaluierung der Situation in der Dettinger Straße
 
Ö 25.3
Sachstand Wohngebiet Berg-Ost
 
Ö 25.4
Erster Platz beim Heimat-Check