Sitzung
GR/2021-068
Gremium
Gemeinderat
Raum
in der Stadthalle, Stuttgarter Straße 2
Datum
21.04.2021
Zeit
17:59-22:06 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:59 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

 
Ö 2
Bericht der Verwaltung über aktuelle Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Förderung der Kindertagespflege durch die Einrichtung einer Tagespflege in anderen geeigneten Räumen (TiagR) in der Carl-Meyer-Straße 1 im Steingauquartier
- Förderung durch die Stadt Kirchheim unter Teck

Beschluss: Zurückgestellt

GR/2021/040
Ö 4
Uneingeschränkte Bestätigung des Regierungspräsidiums Stuttgart zur allgemeinen Finanzprüfung der Haushaltsjahre 2011 und 2012 sowie der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2013

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

GR/2021/043
Ö 5
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe zur Durchführung von Maßnahmen für den Breitbandausbau im Jahr 2021

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2021/052
Ö 6
Ausbau und Weiterentwicklung des kommunalen Energiemanagements und Übertragung von Aufgaben von der Stadtverwaltung auf den Eigenbetrieb Stadtwerke

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2021/035
Ö 7
Neubau einer Heizzentrale zur Wärmeversorgung des Technischen Zentrums, des Baubetriebshofes, der Max-Eyth-Schule und der Jakob-Friedrich-Schöllkopf-Schule

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2021/039
Ö 8
Steingauquartier
- Antrag auf Nutzungsänderung einer Gewerbeeinheit im Baufeld 1

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2021/047
Ö 9
Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften gemäß § 13a BauGB
"Neues Schulhaus" - 2. Änderung
Gemarkung Nabern
Planbereich Nr. 51.03/2
- Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2021/046
Ö 10
Bebauungsplan "Südlich der Zementstraße" und örtliche Bauvorschriften
gemäß § 13 a BauGB
Gemarkung Kirchheim
Planbereich Nr. 12.10/1
- ergänzter Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

GR/2021/048
Ö 11
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Badwiesen I" gemäß
§ 13 a BauGB
Planbereich Nr. 21.01/14
Gemarkung Kirchheim
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2021/049
Ö 12
Vorhabenbezogener Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Dettinger Au-Schießwasen" - 4. Änderung
gemäß § 13 a BauGB
Planbereich Nr. 17.03/4
Gemarkung Kirchheim
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2021/050
Ö 13
Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

 
Ö 13.1
Reise einer städtischen Delegation nach Backi Petrovac (Serbien) anlässlich des 200-jährigen Kirchenjubiläums in Maglic
 
Ö 13.2
Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen in Kirchheim unter Teck
 
Ö 13.3
Antrag der Grünen-Fraktion zur Verbesserung des Radverkehrs vom 12.04.2021
 
Ö 13.4
Antrag der Grünen-Fraktion zum Sozialen Wohnungsbau vom 19.04.2021