SessionNet | Gemeinderat - 16.12.2020

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

Beschluss: Keine Wortmeldungen

Vorlage.

Anlage 1 - Kindergartenbedarfsplan 2020/2021 (ö)

Anlage 2 - Antrag Kuschelwolke GmbH (ö)

Anlage 3 - Konzeption der Kita Kuschelwolke (ö)

GR/2020/139

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Vorlage.

Anlage 01 - Prognose der Einwohnerentwicklung bis 2035 (ö)

Anlage 02 - Bildungshaus Nabern - Visualisierung (ö)

Anlage 03 - Bildungshaus Nabern - Erdgeschoss (ö)

Anlage 04 - Bildungshaus Nabern - Obergeschoss (ö)

Anlage 05 - Bildungshaus Nabern - Kostenschätzung Kindergarten (ö)

Anlage 06 - Bildungshaus Nabern - Kostenschätzung Sanierung GS (ö)

Anlage 07 - Bildungshaus Nabern - Bauabschnitte (ö)

Anlage 08 - Bildungshaus Nabern - Flächenzuordnung (ö)

GR/2020/125

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Vorlage.

Anlage 1 - Übersichtsplan Campus Teck (ö)

Anlage 2 - Antrag der FESK (ö)

Anlage 3 - Anlage zum Antrag der FESK, Nutzung Unterschoss (ö)

Anlage 4 - Anlage zum Antrag der FESK, Nutzung Erdgeschoss (ö)

Anlage 5 - Anlage zum Antrag der FESK, Nutzung Obergeschoss (ö)

GR/2020/159

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Vorlage.

Anlage 01 - Lageplan (ö)

Anlage 02 - Altbau UG 1-100 (ö)

Anlage 03 - Altbau EG 1-100 (ö)

Anlage 04 - Altbau 1.OG 1-100 (ö)

Anlage 05 - Altbau 2.OG 1-100 (ö)

Anlage 06 - Altbau DG 1-100 (ö)

Anlage 07 - Schnitt A-A 1-100 (ö)

Anlage 08 - Schnitt B-B 1-100 (ö)

Anlage 09 - Altbau - Ansicht Nord 1-100 (ö)

Anlage 10 - Altbau - Ansicht Ost 1-100 (ö)

Anlage 11 - Altbau - Ansicht West 1-100 (ö)

Anlage 12 - Turnhalle Grundriss EG (ö)

Anlage 13 - Turnhalle Ansicht (ö)

Anlage 14 - Turnhalle Entwurf Elektro P-106-M 100 (ö)

Anlage 15 - 2020-11-06 Kostenberechnung (ö)

Anlage 16 - 2020-10-21 Rahmenterminplan (ö)

Anlage 17 - 2020-10-30 Baubeschreibung (ö)

Anlage 18 - 201029 Anlagenbeschreibung Heizung-Sanitär-Lüftung-Elektro -NWZ 368 (ö)

Anlage 19 - 201103 Stellungnahme Brandschutz Altbau (ö)

Anlage 20 - 201103 Stellungnahme Brandschutz Neubau (ö)

Anlage 21 - 201103 Stellungnahme Brandschutz Turnhalle (ö)

Ergänzung vom 23.12.2020 - Widerspruch des Oberbürgermeisters gemäß § 43 Abs. 2 Gemeindeordnung

Ergänzung vom 05.01.2021 - Anlage zum Widerspruch des Oberbürgermeisters gemäß § 43 Abs. 2 Gemeindeordnung, Aktennotiz Ortstermin Feuerwehr

GR/2020/148

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

Vorlage.

IWU/2020/042

Beschluss: Zurückgestellt

Vorlage.

GR/2020/123

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Vorlage.

Anlage 1 - Satzung über die Begründung eines besonderen Vorkaufsrechts nach § 25 BauGB (ö)

Anlage 2 - Lageplan zur Satzung über das Vorkaufsrecht (ö)

GR/2020/160

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Vorlage.

Anlage 1 - VB Bebauungsplan Mühlsteig-Keltergärten zweite Änderung 51 04 2 (ö)

Anlage 2 - Vorhabenpläne Mühlsteig - Keltergärten (ö)

Anlage 3 - Begründung (ö)

Anlage 4 - Artenschutzrechtliche Relevanzprüfung (ö)

Anlage 5 - Stellungnahmen Träger öffentlicher Belange (ö)

GR/2020/122

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Vorlage.

Anlage 1 - Entwurf vorhabenbezogener Bebauungsplan (ö)

Anlage 2 - Begründung (ö)

Anlage 3 - Vorhaben- und Erschließungspläne (ö)

GR/2020/165

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Vorlage.

Anlage 1 - Satzungsentwurf (ö)

Anlage 2 - Lageplan (ö)

GR/2020/161

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Vorlage.

Anlage 1 - Verwaltungsvereinbarung (ö)

Anlage 2 - Schreiben RA Kupfer an RP Stuttgart wegen Nichtanwendbarkeit §§ 107 GemO (ö)

GR/2020/143

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Vorlage.

Anlage 1 - Kalkulation Grundgebühr 2021 (ö)

Anlage 2 - Kalkulation Verbrauchsgebühr 2021 (ö)

Anlage 3 - 2. Änderungssatzung (ö)

GR/2020/158

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Vorlage.

Anlage 1 - Nachkalkulation 2018 (ö)

Anlage 2 - Nachkalkulation 2019 (ö)

Anlage 3 - Plankalkulation 2021 (ö)

Anlage 4 - Ausgleich Kostenüber- und unterdeckungen (ö)

Anlage 5 - Festlegung Kalkulatorischer Zinssatz 2021 (ö)

Anlage 6 - Synopse und Änderungssatzung (ö)

GR/2020/146

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Vorlage.

Anlage 1 - Entwurf Verlängerung des Ergänzungsvertrags (ö)

Anlage 2 - Ergänzungsvertrag vom 21.12.2015 (ö)

GR/2020/150

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Vorlage.

Anlage 1 - Einzelmaßnahmen, Stand Sitzungsvorlage GR/2018/128 (ö)

Anlage 2 - Einzelmaßnahmen, aktueller Stand der Umsetzung (ö)

GR/2020/163

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Vorlage.

Anlage 1 - Jahresabschluss 2019 des Bäderbetriebs der Stadtwerke Kirchheim unter Teck (ö)

GR/2020/144

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Vorlage.

GR/2020/140

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Vorlage.

Anlage 3 - Synopse zur Mandatserteilung für die Gesellschafterversammlung (ö)

GR/2020/152

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Vorlage.

Anlage 1 - Antrag der Fraktion Freie Wähler (ö)

Anlage 2 - Begründung von Herrn Doll als Jagdpächter (ö)

GR/2020/141

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Vorlage.

Anlage 1 - Antrag von Freien Wählern, Grünen, CDU, SPD, FDP/KiBü und CIK vom 24.08.2020 (ö)

Anlage 2 - Protokollauszug des Workshops zur Optimierung der Gremienarbeit vom 14.10.2020 (ö)

Anlage 3 - Entwurf der Satzung über die Entschädigung der nach § 15 Gemeindeordnung bestellten ehrenamtlich Tätigen (ö)

GR/2020/107

Beschluss: Geändert beschlossen, siehe Beschlussprotokoll

Vorlage.

Anlage 1 - Protokollauszug des Workshops zur Optimierung der Gremienarbeit vom 14.10.2020 (ö)

Anlage 2 - Entwurfsfassung der 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung vom 24.07.2019 (ö)

Anlage 3 - Konsolidierte Fassung der Hauptsatzung mit 1. Änderungssatzung (ö)

GR/2020/118

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Vorlage.

Anlage 1 - 1. Änderungssatzung der Betriebssatzung (ö)

GR/2020/153

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Vorlage.

Anlage 1 - Veränderungen im Ergebnishaushalt (ö)

Anlage 2 - Veränderungen im Finanzhaushalt (Investitionstätigkeit) (ö)

Anlage 3 - Nachtragshaushalt 2021 (ö)

Anlage 4 - Nachtragshaushaltssatzung 2021 (ö)

GR/2020/142

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Vorlage.

Anlage 1 - Nachtragswirtschaftsplan 2021 (ö)

GR/2020/166

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Vorlage.

GR/2020/147

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

Anlage zum Protokoll § 133 ö Ziff. 1 - PowerPoint-Präsentation Boller Bahn

Anlage zum Protokoll § 133 ö Ziff. 2 - PowerPoint-Präsentation Denkmalschutz für das Schweizerhaus im Weisepark

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:32 Uhr

Ö 1 Bekanntgabe von Beschlüssen

Ö 2 Einwohner/innen fragen - die Verwaltung antwortet

Ö 3 VO4 Dok.Kindergartenbedarfsplan 2020/2021

Ö 4 VO10 Dok.Schulbedarfsplan 2020/2021

Ö 5 VO9 Dok.Weiterentwicklung des Bildungsstandorts Nabern- Vorstellung der Vorentwurfsplanung für das Bildungshaus Nabern

Ö 6 VO6 Dok.Darstellung der aktuellen Belegung des Teck-Campus sowie Antrag der Freien Evangelischen Schule Kirchheim e.V. zur Mietnutzung von Räumen der ehemaligen Teck-Realschule

Ö 7 VO24 Dok.Brandschutzmaßnahmen (2. Bauabschnitt), Sanierung der NWT-Räume und Digitalisierung an der Alleenschule- Vorstellung der Entwurfsplanung- Freigabe der Ausschreibung

Ö 8 VO1 Dok.Einführung eines Dienstrad-Leasings bei der Stadtverwaltung- Vergabeentscheidung

Ö 9 VO1 Dok.Neubau eines Mehrfamilienhauses im Wohngebiet "Lindorfer Weg" zur Schaffung von Wohnraum für Menschen in prekären Wohnsituationen- Entscheidung über die weitere Vorgehensweise

Ö 10 VO3 Dok.Satzung über die Begründung eines besonderen Vorkaufsrechtes nach § 25 BauGB im Bereich "Bohnau-Süd"

Ö 11 VO6 Dok.Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Mühlsteig-Keltergärten" - 2. Änderung gemäß § 13a BauGBGemarkung NabernPlanbereich Nr. 51.04/2 - Satzungsbeschluss

Ö 12 VO4 Dok.Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Weiler Schafhof" – 4. Änderung gemäß § 13 a BauGBPlanbereich 26.02/4 Gemarkung Kirchheim- Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss

Ö 13 VO3 Dok.Sanierungsgebiet Max-Eyth-Straße/Untere Vorstadt- Änderungssatzung zur Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes

Ö 14 VO3 Dok.Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung über die Wasserkonzession zwischen der Stadt Kirchheim unter Teck und dem Eigenbetrieb Stadtwerke Kirchheim unter Teck

Ö 15 VO4 Dok.2. Änderungssatzung zur Wasserversorgungssatzung vom 20.07.2016 zur Neufestsetzung der Grundgebühren und Verbrauchsgebühren Wasser

Ö 16 VO7 Dok.Abwassergebühr - Nachkalkulationen 2018 und 2019- Plankalkulation 2021- Senkung kalkulatorischer Zinssatz

Ö 17 VO3 Dok.Kostenverteilung für die Sammelkläranlage Bissingen-Nabern- Verlängerung des Ergänzungsvertrags zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Gemeinde Bissingen an der Teck

Ö 18 VO3 Dok.Strategische Ausrichtung der Stadtwerke - Aktueller Sachstandsbericht

Ö 19 VO2 Dok.Kapitalzuführung aus dem Haushalt der Stadt an die Stadtwerke in Höhe des Jahresverlustes 2019 aus dem Bäderbetrieb

Ö 20 VO1 Dok.Erhöhung des Eigenkapitals der Energie Kirchheim unter Teck GmbH + Co. KG - Erteilung eines Mandats an den Oberbürgermeister für die Gesellschafterversammlungen

Ö 21 VO2 Dok.Solarpark Speichersdorf GmbH + Co. KG- Entscheidung über eine Beteiligung der Stadtwerke- Erteilung eines generellen Mandats an den Geschäftsführer der Stadtwerke Kirchheim unter Teck für die Gesellschafterversammlungen

Ö 22 VO3 Dok.Entscheidung über den Umgang mit dem Antrag der Freien Wähler zur Befreiung von brauchbaren Jagdhunden von der Hundesteuer ab 01.01.2021 und über die damit verbundene Änderung der Hundesteuersatzung vom 14.12.2016

Ö 23 VO4 Dok.Neufassung der Satzung über die Entschädigung der nach § 15 Gemeindeordnung ehrenamtlich Tätigen zum 01.01.2021 und Entscheidung über den Umgang mit in diesem Zusammenhang festgestellten Fehlzahlungen bei gleichzeitigem Fraktionsvorsitz in Gemeinde-und Ortschaftsrat

Ö 24 VO4 Dok.1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Kirchheim unter Teck vom 24.07.2019

Ö 25 VO2 Dok.1. Änderungssatzung zur Betriebssatzung der Stadtwerke Kirchheim unter Teck vom 24.07.2019

Ö 26 VO5 Dok.1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2021

Ö 27 VO2 Dok.1. Nachtragswirtschaftsplan der Stadtwerke für das Jahr 2021

Ö 28 VO1 Dok.Bestellung von Frau Gabriele Armbruster zur Vertreterin der Stadt Kirchheim unter Teck in der Verbandsversammlung des Zweckverbands Gruppenklärwerk Wendlingen am Neckar

Ö 29 Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten

Ö 29.1 1 Dok.Beantwortung des Antrags der Grünen-Fraktion vom 18.11.2020 - Reaktivierung der Bahnlinie Kirchheim unter Teck - Weilheim an der Teck - Bad Boll - Göppingen ("Boller Bahn")

Ö 29.2 1 Dok.Denkmalschutz für das Schweizerhaus im Weisepark

Ö 29.3 Archäologische Untersuchungen im Gerberviertel

Ö 29.4 Corona Schnelltests vor Weihnachten in Kirchheim unter Teck

Ö 29.5 Querungsmöglichkeit von der Neuen Straße in Richtung Ortsmitte Nabern

Ö 29.6 Bericht zu Berg Ost und Güterbahnhofsgelände in der Sitzungsrunde 1/2021