Sitzung
GR/2023-110
Gremium
Gemeinderat
Raum
in der Stadthalle, Stuttgarter Straße 2
Datum
06.12.2023
Zeit
17:03-20:17 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:03 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

 
Ö 2
Einwohner/innen fragen - die Verwaltung antwortet

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

 
Ö 2.1
Zugriff auf Sitzungsunterlagen des Gemeinderats
 
Ö 3
Bericht zur Wohnraumversorgung von Geflüchteten

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Vorberatung folgender Tagesordnungspunkte des Gemeinsamen Ausschusses:
 
Ö 4.1
3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren für öffentliche Leistungen der Stadt als untere Verwaltungs- und Baurechtsbehörde vom 18.12.2006

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GA/2023/003
Ö 5
Radarstatistik und Bericht der Verkehrskommission

Beschluss: Zurückgestellt

GR/2023/159
Ö 6
Personelle Aufstockung des Radar- und Gemeindevollzugsdienstes der Stadtverwaltung Kirchheim unter Teck

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2023/169
Ö 7
Bericht zu der Fußgängerzone in der Dettinger Straße zwischen Walkstraße und Lohmühlegasse

Beschluss: Zurückgestellt

GR/2023/156
Ö 8
Anpassung der Parkgebühren für das Parken in Bereichen von Parkscheinautomaten

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2023/160
Ö 9
Vergabe Flurstück 5000/19 (westliche Teilfläche) Hegelesberg Süd

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2023/155
Ö 10
Verkauf der Flurstücke 4078 und 4079
- Plangebiet "Bohnau Südost" - als Lagerplatz

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

GR/2023/171
Ö 11
Genehmigung des Betriebsplans 2024 für den Stadtwald gemäß § 51 Abs. 2 Landeswaldgesetz

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2023/135
Ö 12
Verwaltungsgebäudekonzept - Neubau Verwaltungsgebäude Marktstraße 1+3

- Planung und Generalübernehmervertrag

Beschluss: Zurückgestellt

GR/2023/167
Ö 13
Einführung eines kommunalen Energiemanagement-Systems
- Sachstandsbericht

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2023/142
Ö 14
Neukalkulation der Wärmegebühren im Steingauquartier
- 3. Änderungssatzung der Satzung über die öffentliche Nahwärmeversorgung und dem damit verbundenen Anschluss- und Benutzungszwang im Gebiet Steingauquartier vom 04.10.2017

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2023/173
Ö 15
5. Änderungssatzung zur Wasserversorgungssatzung vom 20.07.2016

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2023/162
Ö 16
5. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen vom 14.12.2005

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2023/161
Ö 17
Abwassergebühr
- Nachkalkulation 2021
- Plankalkulation 2024
- Senkung kalkulatorischer Zinssatz
- 8. Änderungssatzung zur Abwassersatzung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2023/063
Ö 18
5. Änderungssatzung über die Erhebung der Hundesteuer in Kirchheim unter Teck

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

GR/2023/154
Ö 19
Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften
"Sondergebiet Lagerplatz Bohnau-Südost"
- Geänderter Aufstellungsbeschluss und Auslegungsbeschluss

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

GR/2023/150
Ö 20
Vorhabenbezogener Bebauungsplan gemäß § 13a BauGB
"Badwiesen I"
Planbereich Nr. 21.01/14
Gemarkung Kirchheim
- Satzungsbeschluss

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

GR/2023/166
Ö 21
Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme "Historisches Fabrikgebäude Otto Ficker"
- Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes

Beschluss: Zurückgestellt

GR/2023/165
Ö 22
Übernahme von Bestattungsleistungen für die Nachbarkommunen Notzingen, Holzmaden und Ohmden

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

GR/2023/158
Ö 23
Antrag auf Bezuschussung der Sprachlerngruppe unter Trägerschaft des Brückenhauses e.V.

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

BSB/2023/023
Ö 24
Entscheidung über die Anträge/Anregungen der Fraktionen, Gruppierungen und Ortschaftsräte sowie der Verwaltung zum Entwurf des Wirtschaftsplanes 2024 der Stadtwerke Kirchheim unter Teck

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

GR/2023/168
Ö 25
Entscheidung über die Anträge/Anregungen der Fraktionen, Gruppierungen und Ortschaftsräte sowie der Verwaltung zum Entwurf des Wirtschaftsplanes 2024 des Eigenbetriebs Städtischer Wohnbau

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

GR/2023/172
Ö 26
Entscheidung über die Anträge/Anregungen der Fraktionen, Gruppierungen und Ortschaftsräte sowie der Verwaltung zum Entwurf des Haushaltsplanes 2024/2025 der Stadt Kirchheim unter Teck

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

GR/2023/152
Ö 27
Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2024/2025 der Stadt Kirchheim unter Teck, des Wirtschaftsplanes 2024 der Stadtwerke Kirchheim unter Teck, des Wirtschaftsplanes 2024 des Eigenbetriebs Städtischer Wohnbau Kirchheim unter Teck sowie der Finanzplanungen 2024-2028

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

GR/2023/151
Ö 28
Genehmigung einer kommunalen Ausfallbürgschaft als Sicherheitsleistung zur Kapitalaufnahme der Netzeigentumsgesellschaft am Geldmarkt

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2023/184
Ö 29
Änderung der Geschäftsordnung des Integrationsrates aufgrund des Ausscheidens eines Mitgliedsvereins

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

GR/2023/127
Ö 30
Kommunalwahlen am 09. Juni 2024
- Bildung des Gemeindewahlausschusses

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

GR/2023/177
Ö 31
Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

 
Ö 31.1
Pressemitteilung zum Bäume fällen auf Streuobstwiesen
 
Ö 31.2
Äpfel von Streuobstwiesen
 
Ö 31.3
Aktueller Stand Wachthaus
 
Ö 31.4
Aktueller Stand Berg-Ost
 
Ö 31.5
Mauer am Schlossgraben