Öffentlicher Teil: Beginn 17:32 Uhr |
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Ö 1 | Bekanntgabe von Beschlüssen
Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll | ||
Ö 2 | Einwohner/innen fragen - die Verwaltung antwortet
Beschluss: Keine Wortmeldungen | ||
Ö 3 | Kindergartenbedarfsplan 2020/2021
Beschluss: Einstimmig beschlossen | GR/2020/139 | |
Ö 4 | Schulbedarfsplan 2020/2021
Beschluss: Mehrheitlich beschlossen | GR/2020/081 | |
Ö 5 | Weiterentwicklung des Bildungsstandorts Nabern
- Vorstellung der Vorentwurfsplanung für das Bildungshaus Nabern Beschluss: Einstimmig beschlossen | GR/2020/125 | |
Ö 6 | Darstellung der aktuellen Belegung des Teck-Campus sowie Antrag der Freien Evangelischen Schule Kirchheim e.V. zur Mietnutzung von Räumen der ehemaligen Teck-Realschule
Beschluss: Einstimmig beschlossen | GR/2020/159 | |
Ö 7 | Brandschutzmaßnahmen (2. Bauabschnitt), Sanierung der NWT-Räume und Digitalisierung an der Alleenschule
- Vorstellung der Entwurfsplanung - Freigabe der Ausschreibung Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll | GR/2020/148 | |
Ö 8 | Einführung eines Dienstrad-Leasings bei der Stadtverwaltung
- Vergabeentscheidung Beschluss: Zurückgestellt | IWU/2020/042 | |
Ö 9 | Neubau eines Mehrfamilienhauses im Wohngebiet "Lindorfer Weg" zur Schaffung von Wohnraum für Menschen in prekären Wohnsituationen
- Entscheidung über die weitere Vorgehensweise Beschluss: Einstimmig beschlossen | GR/2020/123 | |
Ö 10 | Satzung über die Begründung eines besonderen Vorkaufsrechtes nach § 25 BauGB im Bereich "Bohnau-Süd"
Beschluss: Mehrheitlich beschlossen | GR/2020/160 | |
Ö 11 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Mühlsteig-Keltergärten" -
2. Änderung gemäß § 13a BauGB Gemarkung Nabern Planbereich Nr. 51.04/2 - Satzungsbeschluss Beschluss: Einstimmig beschlossen | GR/2020/122 | |
Ö 12 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Weiler Schafhof" – 4. Änderung
gemäß § 13 a BauGB Planbereich 26.02/4 Gemarkung Kirchheim - Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss Beschluss: Einstimmig beschlossen | GR/2020/165 | |
Ö 13 | Sanierungsgebiet Max-Eyth-Straße/Untere Vorstadt
- Änderungssatzung zur Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Beschluss: Einstimmig beschlossen | GR/2020/161 | |
Ö 14 | Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung über die Wasserkonzession zwischen der Stadt Kirchheim unter Teck und dem Eigenbetrieb Stadtwerke Kirchheim unter Teck
Beschluss: Einstimmig beschlossen | GR/2020/143 | |
Ö 15 | 2. Änderungssatzung zur Wasserversorgungssatzung vom 20.07.2016 zur Neufestsetzung der Grundgebühren und Verbrauchsgebühren Wasser
Beschluss: Einstimmig beschlossen | GR/2020/158 | |
Ö 16 | Abwassergebühr
- Nachkalkulationen 2018 und 2019 - Plankalkulation 2021 - Senkung kalkulatorischer Zinssatz Beschluss: Einstimmig beschlossen | GR/2020/146 | |
Ö 17 | Kostenverteilung für die Sammelkläranlage Bissingen-Nabern
- Verlängerung des Ergänzungsvertrags zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Gemeinde Bissingen an der Teck Beschluss: Einstimmig beschlossen | GR/2020/150 | |
Ö 18 | Strategische Ausrichtung der Stadtwerke
- Aktueller Sachstandsbericht Beschluss: Zur Kenntnis genommen | GR/2020/163 | |
Ö 19 | Kapitalzuführung aus dem Haushalt der Stadt an die Stadtwerke in Höhe des Jahresverlustes 2019 aus dem Bäderbetrieb
Beschluss: Einstimmig beschlossen | GR/2020/144 | |
Ö 20 | Erhöhung des Eigenkapitals der Energie Kirchheim unter Teck
GmbH + Co. KG - Erteilung eines Mandats an den Oberbürgermeister für die Gesellschafterversammlungen Beschluss: Einstimmig beschlossen | GR/2020/140 | |
Ö 21 | Solarpark Speichersdorf GmbH + Co. KG
- Entscheidung über eine Beteiligung der Stadtwerke - Erteilung eines generellen Mandats an den Geschäftsführer der Stadtwerke Kirchheim unter Teck für die Gesellschafterversammlungen Beschluss: Mehrheitlich beschlossen | GR/2020/152 | |
Ö 22 | Entscheidung über den Umgang mit dem Antrag der Freien Wähler zur Befreiung von brauchbaren Jagdhunden von der Hundesteuer ab 01.01.2021 und über die damit verbundene Änderung der Hundesteuersatzung vom 14.12.2016
Beschluss: Mehrheitlich beschlossen | GR/2020/141 | |
Ö 23 | Neufassung der Satzung über die Entschädigung der nach § 15 Gemeindeordnung ehrenamtlich Tätigen zum 01.01.2021 und Entscheidung über den Umgang mit in diesem Zusammenhang festgestellten Fehlzahlungen bei gleichzeitigem Fraktionsvorsitz in Gemeinde-und Ortschaftsrat
Beschluss: Geändert beschlossen, siehe Beschlussprotokoll | GR/2020/107 | |
Ö 24 | 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Kirchheim unter Teck vom 24.07.2019
Beschluss: Einstimmig beschlossen | GR/2020/118 | |
Ö 25 | 1. Änderungssatzung zur Betriebssatzung der Stadtwerke Kirchheim unter Teck vom 24.07.2019
Beschluss: Einstimmig beschlossen | GR/2020/153 | |
Ö 26 | 1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2021
Beschluss: Mehrheitlich beschlossen | GR/2020/142 | |
Ö 27 | 1. Nachtragswirtschaftsplan der Stadtwerke für das Jahr 2021
Beschluss: Einstimmig beschlossen | GR/2020/166 | |
Ö 28 | Bestellung von Frau Gabriele Armbruster zur Vertreterin der Stadt Kirchheim unter Teck in der Verbandsversammlung des Zweckverbands Gruppenklärwerk Wendlingen am Neckar
Beschluss: Einstimmig beschlossen | GR/2020/147 | |
Ö 29 | Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll | ||
Ö 29.1 | Beantwortung des Antrags der Grünen-Fraktion vom 18.11.2020 - Reaktivierung der Bahnlinie Kirchheim unter Teck - Weilheim an der Teck - Bad Boll - Göppingen ("Boller Bahn") | ||
Ö 29.2 | Denkmalschutz für das Schweizerhaus im Weisepark | ||
Ö 29.3 | Archäologische Untersuchungen im Gerberviertel | ||
Ö 29.4 | Corona Schnelltests vor Weihnachten in Kirchheim unter Teck | ||
Ö 29.5 | Querungsmöglichkeit von der Neuen Straße in Richtung Ortsmitte Nabern | ||
Ö 29.6 | Bericht zu Berg Ost und Güterbahnhofsgelände in der Sitzungsrunde 1/2021 |